Sitzung
2012/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
20.12.2012
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde - Roter Bau

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung am 10.12.12 gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Prüfung des Jahresabschlusses 2011 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

131/2012
Ö 4
Weiterer Zuschuss der Stadt Biberach an die Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

205/2012
Ö 5
Grundsatzentscheidung zur künftigen Förderung von Sportanlagen in Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

125/2012 - 1
Ö 6
Antrag des Sportvereins Stafflangen e. V. auf einen Zuschuss zum Bau eines Vereins-heims in Stafflangen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

209/2012 - 1
Ö 7
Umsetzung Stadtmarketingprozess "Neue Lust auf Innenstadt" –
Projektgruppe " Markenbildung Biberach" – Prozessbegleitung und Moderation

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

200/2012
Ö 8
Änderung der Archivordnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

201/2012
Ö 9
Neubau einer Tagesklinik für das Zentrum für Psychiatrie (ZfP) am Berliner Platz
- Aufstellungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

216/2012/1
Ö 10
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Haken-Tiefenwiesen Teil II"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

217/2012/1
Ö 11
Dienstwagennutzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

139/2012 - 1
Ö 12
Ausscheiden von Herrn Edmund Wiest aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

190/2012
Ö 13
Nachrücken von Herrn Rainer Etzinger in den Gemeinderat der Stadt Biberach - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen -

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

189/2012
Ö 14
Verpflichtung von Stadtrat Rainer Etzinger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15
Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Edmund Wiest aus dem Gemeinderat

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

191/2012
Ö 16
Verpflichtung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler
- Wahl eines Gemeinderatsmitglieds

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

206/2012
Ö 17
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 17.1
Filmfestspiele

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.1
Verkehrssituation Berliner Platz

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.2
Christkindlesmarkt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.3
Weihnachtswünsche des Ersten Bürgermeisters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 18.4
Weihnachtswünsche des ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 19
Verabschiedung von Stadtrat Edmund Wiest aus dem Gemeinderat

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0