Sitzung 15.12.2011 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	2011/50	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	15.12.2011	Zeit:	16:00-20:05
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	announce 58 KB
	Niederschrift öffentlich 244 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Bürgerfragestunde
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2	Haushaltsplan 2012
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 8
2.1	Stellenplan und Personalkosten für das Haushaltsjahr 2012 Ergänzende Informationen nach der Sitzung des Ältestensrats vom 06.12.2011			204/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 33 KB Beschreibung 67 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2.2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2012 Änderungen des Entwurfs und endgültige Festsetzung			201/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 65 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
3	Schlussbericht: Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach			163/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 54 KB Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2010 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach 632 KB Bilanz zum 31.12.2010 25 KB Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.2010 bis 31.12.2010 77 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4	Weiterentwicklung des Projekts "Sichere Stadt" - Fortführung des Präsenzdienstes durch den Dornahof in den Jahren 2012 und 2013			173/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 98 KB Beschreibung 281 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4.1	Weiterentwicklung des Projekts "Sichere Stadt" - Fortführung des Präsenzdienstes durch den Dornahof und Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes Weitere Ausführungen und Konkretisierungen zur Drucksache 173/2011			173/2011 - 1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 52 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
5	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) Festsetzung der Abwassergebühren			187/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 126 KB Anlage 1 297 KB Anlage 2: Gebührenvorauskalkulation 302 KB Beschreibung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
6	Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für das Haushaltsjahr 2012			202/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 151 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7	Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach Wirtschaftsplan 2012			196/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 52 KB Wirtschaftsplan 2012 5 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
8	Bebauungsplan "GE 1 - Flugplatz/Grünzug Weißes Bild" a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung und der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Billigung des Regelwerkentwurfes			197/2011/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 82 KB Begründung 64 KB Textteil 829 KB zeichnerischer Teil 3 MB Plan Geltungsbereich 3 MB Umweltbericht 1 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
9	9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung			188/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 50 KB Beschreibung 127 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10	Qualifizierung auf die Bedarfe der Zukunft - Stadtquartiere WEITER DENKEN			191/2011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 225 KB Übersichtsplan "Stadtgebiete" 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11	Dank an den Gemeinderat für das abgelaufene Jahr
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
12	Verschiedenes - Weihnachtswünsche des ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0