Sitzung
2007/35
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
12.07.2007
Zeit
16:30-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Vorstellung einzelner Elemente der Werbekampagne zur JuPa-Wahl

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung des Jugendparlaments

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

116/2007
Ö 4
"Älterwerden in Biberach"
Altersleitbild der Stadt Biberach a. d. Riß

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

128/2007
Ö 5
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2006/2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

107/2007
Ö 5.1
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2006/2007

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

107/2007 - 1
Ö 6
Gaisental-Grundschule
Ausbau zur Ganztagesschule
Raumprogramm und Antrag auf Schulbauförderungsmittel des Landes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

124/2007
Ö 6.1
Gaisental-Grundschule
Ausbau zur Ganztagesschule
Raumprogramm und Antrag auf Schulbauförderungsmittel des Landes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

124/2007 - 1
Ö 7
Erneute Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 8
Änderung des Bebauungsplanes "Hagenbuch"
- Bericht über das Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

119/2007/1
Ö 9
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Waldseerstraße/Mühlweg/Wiesenstraße"
a) Bericht von der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung des Regelwerkentwurfes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

45/2007
Ö 9.1
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Waldseer-Str./Mühlweg/Wiesensstraße"
- Bericht von der Bürgerversammlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1

 
Ö 10
Ausbau/Umgestaltung der Saulgauer Straße - L 283 innerhalb der OD Biberach mit einseitigem Zweirichtungsradweg, Gehwegen sowie teilweisem Park- und Baumstreifen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

127/2007
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Taubenplätzle"
Erneute Billigung des Bebauungsplanentwurfes und des Entwurfes örtlicher Bauvorschriften

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

117/2007/1
Ö 12
Geplantes Wohngebiet "Talfeld"
- Projektbeirat und Architekturmesse ´07

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Grundsatzentscheidung zum Aufbau einer wirtschaftlichen Gebäudereinigung mit eigenem Personal

Änderung Stellenplan für das Wielandgymnasium im Vorgriff auf Stellenplan 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

115/2007
Ö 14
Annahme von Spenden für das 1. und 2. Quartal

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

126/2007
Ö 15
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.1
Bekanntgaben: Umweltförderprogramm

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 15.2
Bekanntgaben: Termine

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.1
Verschiedenes: Wieland und Jugend

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.2
Verschiedenes: Bauvorhaben Pfluggasse

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.3
Verschiedenes: Ampelschaltungen Memminger Straße und Ulmer Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.4
Verschiedenes: Gaststätte in der Pflugmälze

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.5
Verschiedenes: Waldorf

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0