Sitzung
BA/2021/21
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
19.04.2021
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
"Platz für alle" - öffentlicher Diskurs zur Nutzung und Gestaltung von Plätzen und Gassen in der Altstadt Biberach; Anträge der SPD-Fraktion vom 06.05.2019 und der FDP-Fraktion vom 13.09.2019

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 6

2021/055
Ö 2
Unterversorgte Bereiche Breitbandversorgung - Weitere Vorgehensweise

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2021/036
Ö 3
GV Blosenberg - Zustimmung zur europaweiten Ausschreibung der Verkehrsanlagenplanung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3

2021/069
Ö 4
Spielpunkte Altstadt
Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

2021/040
Ö 4.1
Ergänzung zu DS 2021/040 Spielpunkte Altstadt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT 2021/003
Ö 5
Überdachte Fahrradstellplätze in der Altstadt
Umsetzung Radverkehrskonzept 2020 – Fahrradparken Altstadt
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21. September 2017 (AT 2017/016)
Anträge der SPD-Fraktion zu den Haushalten 2018 und 2020
Anträge der CDU-Fraktion zu den Haushalten 2019 und 2020

Zusatz: getrennte Abstimmung der Nr., Ergänzungsvorlage kommt

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2

2021/070
Ö 6
Stadtinfosystem
Hinweise auf Geschäfte und Dienstleister in den Nebenlagen - Infostelen
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2021 die Vorlage Nr. 2020/202 zurückzuziehen und Alternativen aufzuzeigen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2020/202/1
Ö 7
Neubau Kindertagesstätte Hirschberg - Raumprogramm, Vorentwurf und Kostenprognose

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2021/060
Ö 8
Bebauungsplan "Ergatten - 2. Änderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2021/054
Ö 9
Maßnahmen zur Wiedervernässung des Ummendorfer Rieds
Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

2021/072
Ö 10
Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 6

Beschluss: vertagt

2021/049/1
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes - Abkürzung über die Wolfentalstraße