Sitzung
GR/2021/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
01.03.2021
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde online - Zustand Laurenbühlweg
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde online - Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde online - Schulstraße 26
 
Ö 2
Maßnahmenpaket Stadtmarketing für die Biberacher Innenstadt

Zusatz: Mit Option auf Aufstockung des Betrags für Gutscheine auf 50.000 Euro

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 1

2021/034
Ö 3
Betreuung an städtischen Grundschulen - Umstrukturierung und Entgeltanpassung der Schulkindbetreuung

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/047/1
Ö 3.1
Betreuung an städtischen Grundschulen - Umstrukturierung und Entgeltanpassung der Schulkindbetreuung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 7

2020/047/2
Ö 4
Erlass von Entgelten wegen des Coronavirus; Anpassung des Beschlusses vom 01.02.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/016/1
Ö 5
Birkendorf Grundschule – Standortentscheidung

Zusatz: Zusatz zu Ziffer 1 - (Kostenprognose 18,5 Millionen Euro)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/245
Ö 6
Erlass der Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften (Obdachlosensatzung) und Festlegung der Benutzungsgebühren für die Obdachlosenunterkünfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/020
Ö 7
Ergänzung - Zeppelinring -Nordrichtung – Verbindung von Teilflächen zu einem Radweg
Radverkehrskonzept 2020 – Maßnahme 5.1 (Priorität 1)
Fußverkehrskonzept 2019 – Maßnahme 4.1.2 Herstellung einer Querungshilfe

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/201/1
Ö 8
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Taubenplätzle II"

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: 29 Ja, 1 Enthaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2021/018
Ö 9
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Kindertagesstätte Dunantstraße/Ziegelhausstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Befangen: 4

2021/019
Ö 10
Umgestaltung Wielandstraße/Ochsenhauser Hof
Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/302
Ö 10.1
Umgestaltung Wielandstraße/Ochsenhauser Hof
Billigung Entwurf und Baubeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 8, Enthaltungen: 3

2020/302/1
Ö 11
Bekanntgaben von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüssen
 
Ö 11.1
Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Vergabe von Turnusarbeiten für das Rechnungsjahr 2021

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/299/1
Ö 11.2
Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Annahme von Spenden und Schenkungen für das IV. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/003/1
Ö 11.3
Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Teileinziehung für eine Teilfläche des Flst. Nr. 2129 der Gemarkung Biberach als Geh- und Radweg

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/013/1
Ö 11.4
Bekanntgabe von im schriftlichen Verfahren gefassten Beschluss - Einziehung einer Teilfläche des Weges Flst. Nr. 550/2 der Gemarkung Ringschnait

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/014/1
Ö 11.5
Bekanntgabe von Informationsvorlagen die im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommen wurden

Beschluss: Kenntnisnahme

2021/026
Ö 12
Sonstige Bekanntgaben uns Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verschiedenes - Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
 
Ö 12.2
Verschiedenes - Aktualisierung des Radewegeprogramms
 
Ö 12.3
Verschiedenes - Grüner Steg und Haushaltsgenehmigung durch das Regierungspräsidium
 
Ö 12.4
Verschiedenes - Biberacher Filmfestspiele
 
Ö 13
Ausscheiden von Margarete Hauschild aus dem Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen eines wichtigen Grundes

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/021
Ö 14
Verabschiedung von Frau Stadtätin Margarete Hauschild

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Nachrücken von Herrn Christoph Kapfer in den Gemeinderat - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/029
Ö 16
Verpflichtung von Herrn Stadtrat Christoph Kapfer

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Neubildung von Gremien infolge des Ausscheidens von Frau Stadträtin Margarete Hauschild

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/030