Sitzung
GR/2021/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
01.02.2021
Zeit
17:43-19:56 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:43 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde online - Fahrplan Anrufsammeltaxis in den Nachtstunden trotz Ausgangssperre
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde online – Kunst im öffentlichen Raum
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde online – Frage von Herrn Vollmer
 
Ö 1.4
Bürgerfragestunde online – Kindergartengebühren bei Kann-Kindern
 
Ö 2
Jugend Aktiv e.V – Strukturen, Aufgaben und Zuständigkeiten in der Jugendarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

2020/129
Ö 3
Feuerwehrbedarfsplan

Zusatz: In der Hauptausschuss-Sitzung am 21.01.21 wurde noch eine Ergänzung bei der Beschlussvorlage gewünscht. Daher wurde die Ergänzungsvorlage 2020/232/1 erstellt.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/232
Ö 3.1
Feuerwehrbedarfsplan - Ergänzungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/232/1
Ö 4
Einrichtung einer städtischen Kindertagesstätte in der Sandgrabenstraße
Umbau und Erweiterung – Planung und Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/001
Ö 5
Interkommunales Industriegebiet Rißtal: Weisungsbeschluss zum Billigungsbeschluss Bebauungsplan - BA 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 10

2020/271
Ö 6
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/274
Ö 7
Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten wegen Coronavirus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2021/016
Ö 8
Sachstandsbericht zur Innenentwicklung in den Ortsteilen Stafflangen und Ringschnait
Weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/287
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/280
Ö 10
Bekanntgaben
 
Ö 10.1
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Bestellung von ehrenamtlichen Mitgliedern für den Gemeinsamen Gutachterausschuss Biberach-Mitte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/262/1
Ö 10.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 7 (2021) - Zusätzliche Haushaltsmittel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2020/290/1
Ö 10.3
Bekanntgabe – Haushaltssatzung der Stadt Biberach und des Eigenbetriebs Stadtentwässerung vom Regierungspräsidium Tübingen genehmigt
 
Ö 10.4
Bekanntgabe – Stand der Hilfsanfragen zur Impfanmeldung
 
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes – Kleinunternehmer leiden unter der Pandemiesituation
 
Ö 11.2
Verschiedenes – Unterstützung des Vereins der Biberacher Filmfestspiele im Haushaltsplan 2021
 
Ö 11.3
Verschiedenes - Würdigung von Dr. Jörg Riedlbauer zu seinem 60. Geburtstag