Sitzung 17.12.2020 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2020/59Gremium:Gemeinderat
Datum:17.12.2020Zeit:16:00-19:15
Raum:Biberach, Gigelberghalle
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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Dokument anzeigen: Niederschrift öff Dateigrösse: 395 KB Niederschrift öff 395 KB
TOP Inhalt Dokumente
1Verpflichtung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler auf seine zweite Amtszeit    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
2Ehrungen    
 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
3Neufestsetzung der Gebühren für die Entsorgung des Abwassers aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen 2020/248 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 189 KB Beschlussvorlage 189 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Kalkulation dezentrale Abwasseranlagen 2021-2022 Dateigrösse: 47 KB Anlage 1 - Kalkulation dezentrale Abwasseranlagen 2021-2022 47 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Berechnung Überschuss-Abmangel je m³ Dateigrösse: 183 KB Anlage 2 - Berechnung Überschuss-Abmangel je m³ 183 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Gebührenrechtliche Abschlüsse ab 2017 Dateigrösse: 191 KB Anlage 3 - Gebührenrechtliche Abschlüsse ab 2017 191 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Änderung Entsorgungssatzung Dateigrösse: 37 KB Anlage 4 - Änderung Entsorgungssatzung 37 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für das Haushaltsjahr 2021 2020/264 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 229 KB Beschlussvorlage 229 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Haushalt SEB mit Vorbericht 2021 Endfassung Dateigrösse: 2 MB Anlage - Haushalt SEB mit Vorbericht 2021 Endfassung 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2021 - Endgültige Festsetzung 2020/260 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 196 KB Beschlussvorlage 196 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Stellenplan veränderte Fassung Dateigrösse: 4 MB Anlage 1 - Stellenplan veränderte Fassung 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Haushaltsplan 2021 - bereits verteilt Dateigrösse: 9 MB Anlage 2 - Haushaltsplan 2021 - bereits verteilt 9 MB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3  
6Bekanntgaben und Verschiedenes    
6.1Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses - Gestaltungsbeirat der Stadt Biberach an der Riß 2020/247/1 
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Dokument anzeigen: Informationsvorlage Dateigrösse: 169 KB Informationsvorlage 169 KB
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6.2Bekanntgabe - Videoüberwachung des Müllcontainers am Weißen Bild    
7Jahresrückblick Stadtrat Hagel