Sitzung
GR/2020/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
07.12.2020
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Vereidigung und Verpflichtung von Oberbürgermeister Norbert Zeidler - Wahl eines Gemeinderatsmitglieds

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

2020/251
Ö 3
Neubau Gemeindeverbindungsstraße (GV) Blosenberg - Querspange L 267 zur L 280

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7, Enthaltungen: 3

2020/160
Ö 4
Gebührensatzung Gemeinsamer Gutachterausschuss "Biberach Mitte"
- Beschluss einer Erstreckungssatzung
- Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung der Stadt Biberach
- Beschluss der neuen Gutachterausschussgebührensatzung des Gutachterausschusses

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

2020/230
Ö 5
Kontrolle Ingenieurbauwerke 2020 - Ergebnisdarstellung

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/256
Ö 6
Braith-Grundschule - Umbau und Sanierung des historischen Schulgebäudes
Bewilligung von Mehrkosten für unerwartete Schadensbilder

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/258
Ö 7
Neuauflage des Stadtmarketingkonzepts

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2020/269
Ö 8
Beantwortung von Fragen im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan der Stadt - Anträge der SPD- und CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/275
Ö 9
Bekanntgaben
 
Ö 9.1
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/228: Übernahme der Gewährträgerschaft für die e.wa riss GmbH & Co.KG sowie für die e.wa riss Netze GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/228/1
Ö 9.2
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/216: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/216/1
Ö 9.3
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/249: Annahme von Spenden und Schenkungen für das III. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/249/1
Ö 9.4
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/239: Stadtteilhaus Gaisental e.V. - Antrag auf Weitergewährung der Betriebskosten- und Projektkostenzuschüsse

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/239/1
Ö 9.5
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/238: Entwidmung einer Teilfläche des Flst. 2129 der Gemarkung Biberach als Geh- und Radweg entlang der Riß

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/238/1
Ö 9.6
Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses: 2020/233: Einziehung einer Teilfläche des Feldweges Nr. 550/2 der Gemarkung Ringschnait

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/233/1
Ö 9.7
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat am 22.10.2020

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/276
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Verschiedenes - Foto in der Präsentation zum neuen Stadtmarketingkonzept
 
Ö 10.2
Verschiedenes - Undichtes Dach in der Pflughalle