Sitzung
GR/2020/42
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
22.10.2020
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Glückwünsche zur Wiederwahl
 
Ö 2
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde online - Fahrradstellplatz am Hafenmarkt
 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde online - Nutzung der Stadtbierhalle für Veranstaltungen
 
Ö 2.3
Bürgerfragestunde online - Baugebiet "Hirschberg"
 
Ö 3
Jugend Aktiv e.V.: Mobile Jugendsozialarbeit/ Streetwork - Unbefristete Weiterbewilligung einer 75%-Stelle und Jahresbericht für das Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/179
Ö 4
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Kindertagesstätte Dunantstraße/Ziegelhausstraße"

Beschluss: abweichend beschlossen

2020/137
Ö 4.1
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Kindertagesstätte Dunantstraße/Ziegelhausstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Befangen: 3

2020/137/1
Ö 5
Lärmaktionsplan 3. Stufe - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/213
Ö 6
Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Hirschberg"
Vorgehen, Ziele und Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 3, Befangen: 4

2020/221
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße - Süd - 1. Änderung" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/223
Ö 8
Christkindlesmarkt 2020-Sachstandsbericht und Alternativkonzept - Verstärkung der Ermöglichungskultur in der kälteren Jahreszeit und Vorweihnachtszeit – Christkindlesmarkt und „Christkindle Ralasse“ - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2020/012
Ö 9
Verlängerung der coronabedingten Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/241
Ö 10
Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 15

2020/225
Ö 11
Bekanntgaben - Haushaltsplan 2020
 
Ö 12
Verschiedenes
 
Ö 12.1
Verschiedenes - Fahrradstraße
 
Ö 12.2
Verschiedenes - Stadtbierhalle