Sitzung 29.06.2020 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/2020/24Gremium:Gemeinderat
Datum:29.06.2020Zeit:18:00-19:45
Raum:Biberach, Gigelberghalle
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

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Dokument anzeigen: Aushang Dateigrösse: 45 KB Aushang 45 KB
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1Bürgerfragestunde    
 Zusatz: Zusammen mit TOP 2 aufgerufen 
2Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos 2020/069 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 202 KB Beschlussvorlage 202 KB
Dokument anzeigen: Vergaberichtlinien Wohnbau Eigennutzer Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos Dateigrösse: 165 KB Vergaberichtlinien Wohnbau Eigennutzer Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos 165 KB
2.1Richtlinien für die Vergabe von Wohnbaugrundstücken für Eigennutzer im Baugebiet Breite III, 1. Abschnitt, Rindenmoos 2020/069/1 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 174 KB Beschlussvorlage 174 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Vergabe-Richtlinien-Wohnbaugrundstücke für Eigennutzer Dateigrösse: 147 KB Anlage - Vergabe-Richtlinien-Wohnbaugrundstücke für Eigennutzer 147 KB
 Zusatz: Klammerzusatz bei Ziffer 2 wird gestrichen (gemeinnützig i.S.v. § 52 AO). 
 Beschluss: abweichend beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3  
3Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos 2020/071 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 406 KB Beschlussvorlage 406 KB
Dokument anzeigen: Vergaberichtlinien Geschosswohnungsbau Dateigrösse: 162 KB Vergaberichtlinien Geschosswohnungsbau 162 KB
3.1Richtlinien für die Vergabe von Geschosswohnungsbaugrundstücken für das Baugebiet Breite III, Rindenmoos2020/071/1   
 Zusatz: Ziffer 2: 16 Gegenstimmen, 14 Ja-Stimmen (Zeidler, Hagel, Kübler befangen) 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Enthaltungen: 9, Befangen: 3  
4Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen
Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017
Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020
Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020
Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020
2020/013 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 308 KB Beschlussvorlage 308 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Radverkehrskonzept 2020 Dateigrösse: 16 MB Anlage 1_Radverkehrskonzept 2020 16 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Umsetzungen - Bilanzierung 2010-2020 Dateigrösse: 73 KB Anlage 2_Umsetzungen - Bilanzierung 2010-2020 73 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Checkliste_Landesauszeichnung_Fahrradfreundliche_Kommune Dateigrösse: 240 KB Anlage 3_Checkliste_Landesauszeichnung_Fahrradfreundliche_Kommune 240 KB
4.1Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017
- Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020
- Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020
- Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020
- Anträge der Fraktionen zum Radverkehrskonzept - Stand 01/2020
2020/013/1 
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Dokument anzeigen: Ergänzungsvorlage Dateigrösse: 172 KB Ergänzungsvorlage 172 KB
Dokument anzeigen: Anlage_1_Anträge 2020_Radverkehrskonzept Dateigrösse: 45 KB Anlage_1_Anträge 2020_Radverkehrskonzept 45 KB
4.2Radverkehrskonzept 2020
- Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen der Fraktionen
2020/013/2 
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Dokument anzeigen: Ergänzungsvorlage Dateigrösse: 173 KB Ergänzungsvorlage 173 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Anträge 2020_Radverkehrskonzept Dateigrösse: 43 KB Anlage 1 - Anträge 2020_Radverkehrskonzept 43 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Radverkehrskonzept 2020 (grosse Datei) Dateigrösse: 33 MB Anlage 2 - Radverkehrskonzept 2020 33 MB
 Zusatz: Die Worte "in Ausnahmefällen" bei Antrag 2 (in der Ergänzungsvorlage Nr. 1.2) der CDU-Fraktion werden gestrichen. 
 Beschluss: abweichend beschlossen  
5Wiedervernässung des Ummendorfer Rieds
1. Kostenübernahme Sohlgleite Riß
2. Projektverlauf und aktueller Stand
2020/139 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage 194 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Änderung des Bebauungsplanes "Ergatten - 1. Änderung" 2020/132 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 193 KB Beschlussvorlage 193 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Abgrenzungsplan Dateigrösse: 2 MB Anlage 1 Abgrenzungsplan 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Standort Neubau Schülerwohnheim Dateigrösse: 1 MB Anlage 2 Standort Neubau Schülerwohnheim 1 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte" 2020/133 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 186 KB Beschlussvorlage 186 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Beispielrechnung Kostenverteilung Dateigrösse: 126 KB Anlage 2 Beispielrechnung Kostenverteilung 126 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Vorstellung des Hochwasserschutzkonzeptes Dürnach-Saubach und Änderung der Satzung des Wasserverbandes "Rottumtal" 2020/140 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 194 KB Beschlussvorlage 194 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Bestehende Verbandssatzung Wasserverband Rottumtal vom 28. Oktober 1998 mit Änderungen 12. Juni 2001 und 24. Juni 2009 Dateigrösse: 112 KB Anlage 1 - Bestehende Verbandssatzung Wasserverband Rottumtal vom 28. Oktober 1998 mit Änderungen 12. Juni 2001 und 24. Juni 2009 112 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Änderungsvorschlag Wasserverbandssatzung Rottumtal mit neuem Kostenschlüssel Dateigrösse: 192 KB Anlage 2 - Änderungsvorschlag Wasserverbandssatzung Rottumtal mit neuem Kostenschlüssel 192 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3 - Übersichtsplan Einzugsgebiet mit geplanten Hochwasserrückhaltebecken Dateigrösse: 4 MB Anlage 3 - Übersichtsplan Einzugsgebiet mit geplanten Hochwasserrückhaltebecken 4 MB
Dokument anzeigen: Anlage 4 - Lageplan Hochwasserrückhaltebecken Ringschnait Dateigrösse: 2 MB Anlage 4 - Lageplan Hochwasserrückhaltebecken Ringschnait 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Redaktionsstatut für das Mitteilungsblatt BIBERACH KOMMUNAL - Anpassung der Karenzzeit 2020/150 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 182 KB Beschlussvorlage 182 KB
Dokument anzeigen: Anlage: Redaktionsstatut Biberach - neu Dateigrösse: 147 KB Anlage: Redaktionsstatut Biberach - neu 147 KB
 Beschluss: vertagt  
10Coronabedingte Ergänzung der Ermäßigungsregelung für die Gigelberghalle
Freiwilligkeitsleistung der Stadt Biberach an die Vereine
2020/166 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 179 KB Beschlussvorlage 179 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11Bekanntgaben und Verschiedenes    
11.1Verschiedenes – Wasserleitung Riedlinger Straße    
11.2Verschiedenes – Anmeldung Stadtradeln