Sitzung 25.05.2020 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/2020/19Gremium:Gemeinderat
Datum:25.05.2020Zeit:17:55-20:40
Raum:Biberach, Gigelberghalle
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil: Beginn 17:55
1Stellungnahme von OB Zeidler zur aktuellen Corona-Situation    
2Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2020 2020/076   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Oberbürgermeisterwahl 2020 - Termine und Stellenausschreibung 2020/065   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Schulsozialarbeit – Einrichtung eines Angebots der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in den Teilorten Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen 2020/077   
 Zusatz: Ziffern 1,2: einstimmig beschlossen
Ziffer 3: 2 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Befangen: 4  
5Kindergarten- und Hortgebühren sowie Entgelte für Grundschulkindbetreuung; Aufhebung der Aussetzung der Gebührenerhebung für die Notbetreuung ab 1. Juni 2020 2020/138   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen 2020/050   
6.1Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen 2020/050/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9  
7K 7532 Aufstieg zur B 30 - Sachstandsbericht - 2020/040   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8FNP 2035 - Verkehrsplanungen für den Bereich der Stadt Biberach 2020/074   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5  
9Überführung der Integrationsstelle vom Ordnungsamt (Dezernat I) zur Volkshochschule (Dezernat IV) 2020/056   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4  
10Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"
2020/073   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3  
11Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel 2020/107   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 3 und Bewilligung von Mehrkosten 2020/118   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3  
13Bekanntgabe von Anträgen der Fraktionen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.1Aufnahme der Sanierung/Erweiterung der Grundschule Stafflangen in das Investitionsprogramm - Antrag der CDU-Fraktion AT 2020/001   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
13.2Erstellung eines neuen Familienberichtes und Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für 2021-Antrag der CDU-Fraktion AT 2020/002   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
14Verschiedenes    
14.1Verschiedenes - Neue Bänke im Stadtgebiet    
14.2Verschiedenes - Schankwirtschaften in der Corona-Krise    
15Sonstige Bekanntgaben    
15.1Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung 2020/081   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.2Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung 2020/120   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.32020/034/1: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat des ITZ-Plus - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/099   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.42020/055: Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach anlässlich der Biberacher Filmfestspiele in den Jahren 2020 bis 2022 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/100   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.52020/039: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße-Süd" - 1. Änderung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/101   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.62020/033: Gutachterausschuss Biberach - Bestellung ehrenamtlicher Gutachter - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/102   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.72020/058: Grunderwerb Wolfentalstraße 1-5 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/104   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.82020/043: Ausweisung zweier Bergulmen als Naturdenkmal - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/105   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.92020/088: Verlängerung des Zuschusses für die Wieland-Stiftung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/106   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.102020/068: Neubebauung Kundrath-Areal - Beratung durch den Gestaltungsbeirat - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/121   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.112020/095: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Stadt Biberach - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/123   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.122020/064: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Bekanntgabe eines im schriftlichenVerfahren gefassten Beschlusses 2020/124   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.132020/092: Ausbau städtisches Informations- und Kommunikationsnetz (IuK-Netz) - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/128   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
15.142020/075: Verlegung der Hochspannungsleitung in Ringschnait im Zuge der Stromnetzverstärkunng - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses 2020/141   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
16Verabschiedung von Stadtrat Michael Höschele