Sitzung
GR/2020/19
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Gigelberghalle
Datum
25.05.2020
Zeit
17:55-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:55 Uhr

Ö 1
Stellungnahme von OB Zeidler zur aktuellen Corona-Situation
 
Ö 2
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/076
Ö 3
Oberbürgermeisterwahl 2020 - Termine und Stellenausschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/065
Ö 4
Schulsozialarbeit – Einrichtung eines Angebots der Schulsozialarbeit an den Grundschulen in den Teilorten Mettenberg, Ringschnait, Rißegg und Stafflangen

Zusatz: Ziffern 1,2: einstimmig beschlossen
Ziffer 3: 2 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Befangen: 4

2020/077
Ö 5
Kindergarten- und Hortgebühren sowie Entgelte für Grundschulkindbetreuung; Aufhebung der Aussetzung der Gebührenerhebung für die Notbetreuung ab 1. Juni 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/138
Ö 6
Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen
2020/050
Ö 6.1
Strategisches Netz - Verkehrslenkende Maßnahmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 9

2020/050/1
Ö 7
K 7532 Aufstieg zur B 30 - Sachstandsbericht -

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/040
Ö 8
FNP 2035 - Verkehrsplanungen für den Bereich der Stadt Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4, Enthaltungen: 5

2020/074
Ö 9
Überführung der Integrationsstelle vom Ordnungsamt (Dezernat I) zur Volkshochschule (Dezernat IV)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 8, Enthaltungen: 4

2020/056
Ö 10
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Enthaltungen: 3

2020/073
Ö 11
Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

2020/107
Ö 12
Neubau Mali-Sporthalle - Vergaben 3 und Bewilligung von Mehrkosten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 8, Enthaltungen: 3

2020/118
Ö 13
Bekanntgabe von Anträgen der Fraktionen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13.1
Aufnahme der Sanierung/Erweiterung der Grundschule Stafflangen in das Investitionsprogramm - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2020/001
Ö 13.2
Erstellung eines neuen Familienberichtes und Einstellung entsprechender Haushaltsmittel für 2021-Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2020/002
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Verschiedenes - Neue Bänke im Stadtgebiet
 
Ö 14.2
Verschiedenes - Schankwirtschaften in der Corona-Krise
 
Ö 15
Sonstige Bekanntgaben
 
Ö 15.1
Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/081
Ö 15.2
Weiterer Erlass von Gebühren und Entgelten infolge der Corona-Pandemie - Bekanntgabe einer Eilentscheidung

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/120
Ö 15.3
2020/034/1: Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat des ITZ-Plus - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/099
Ö 15.4
2020/055: Satzung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen in Biberach anlässlich der Biberacher Filmfestspiele in den Jahren 2020 bis 2022 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/100
Ö 15.5
2020/039: Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Martin-Luther-Straße-Süd" - 1. Änderung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/101
Ö 15.6
2020/033: Gutachterausschuss Biberach - Bestellung ehrenamtlicher Gutachter - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/102
Ö 15.7
2020/058: Grunderwerb Wolfentalstraße 1-5 - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/104
Ö 15.8
2020/043: Ausweisung zweier Bergulmen als Naturdenkmal - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/105
Ö 15.9
2020/088: Verlängerung des Zuschusses für die Wieland-Stiftung - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/106
Ö 15.10
2020/068: Neubebauung Kundrath-Areal - Beratung durch den Gestaltungsbeirat - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/121
Ö 15.11
2020/095: Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes bei der Stadt Biberach - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/123
Ö 15.12
2020/064: Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung - Bekanntgabe eines im schriftlichenVerfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/124
Ö 15.13
2020/092: Ausbau städtisches Informations- und Kommunikationsnetz (IuK-Netz) - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/128
Ö 15.14
2020/075: Verlegung der Hochspannungsleitung in Ringschnait im Zuge der Stromnetzverstärkunng - Bekanntgabe eines im schriftlichen Verfahren gefassten Beschlusses

Beschluss: Kenntnisnahme

2020/141
Ö 16
Verabschiedung von Stadtrat Michael Höschele