Sitzung
BA/2020/17
Gremium
Bauausschuss
Raum
Biberach, in der Gigelberghalle
Datum
18.05.2020
Zeit
17:00-21:24 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Radverkehrskonzept 2020
Beschluss unter Berücksichtigung von Anträgen verschiedener Fraktionen
- Antrag der Fraktion der Freien Wähler vom 21.09.2017
- Haushaltsanträge der SPD-Fraktion zum HH 2018 und 2020
- Haushaltsanträge der CDU-Fraktion zum HH 2019 und 2020
- Haushaltsänträge der Fraktion der Grünen zum HH 2019 und 2020
- Anträge der Fraktionen zum Radverkehrskonzept - Stand 01/2020

Zusatz: (ergänzende) Abstimmung u. Kenntnisnahme über getrennte Anträge gem. Vorlage

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2020/013/1
Ö 2
Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften
"Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 2

2020/073
Ö 3
Ausbau LED-Straßenbeleuchtung Abschnitt 6 (2020) - Zusätzliche Haushaltsmittel

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2020/107
Ö 4
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 4.1
Bekanntgabe - Ergebnis des Petitionsausschusses zum Projekt „Preisgünstiges Bauen im Jerseyweg“