Sitzung 02.12.2019 Hauptausschuss

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	HA/2019/20	Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	02.12.2019	Zeit:	16:00-19:50
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Hauptausschusses

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 255 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 16:00
1	Durchführung eines Erzberger-Symposiums im Jahr 2021 Antrag der CDU-Fraktion am 12. September 2019			2019/252		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 170 KB Informationsvorlage 169 KB Anlage 1 - AT2019/010 - Erzberger-Symposium - Antrag der CDU 230 KB
	Zusatz:	Beschlussfassung: "Anlässlich des 100. Todestages von Matthias Erzberger im Jahr 2021 richtet die Stadt Biberach ein Symposium aus."
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
2	Annahme von Schenkungen und Spenden 2019 und Nachmeldungen 2018			2019/266		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 171 KB Anlage 1 - Geldspende 20 KB Anlage 2 - Schenkungen 81 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Kostenfreies letztes Kindergartenjahr (Ü3) - Antrag der FDP-Fraktion			2019/262		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 209 KB FDP-Antrag auf kostenfreies letztes Kindergartenjahr 129 KB
	Zusatz:	Modifizierter FDP-Antrag mehrheitlich beschlossen: "Das letzte Kindergartenjahr wird ab Januar 2020 kostenfrei angeboten. Dies gilt zunächst nur für die Regelbetreuung".
	Beschluss:	abweichend beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 9, Nein: 8
4	Gesamtliste Haushaltsanträge 2020			2019/272		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 184 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Enthaltungen: 1
5	Bekanntgaben und Verschiedenes