Sitzung
HA/2019/13
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
11.11.2019
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS (ITZ Plus); Gründung einer Betreibergesellschaft, Gesellschaftsvertrag

Zusatz: Ziffern 1,4,5: einstimmig
Ziffern 2,3: 1 Enthaltung, 14 Ja-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Enthaltungen: 1

2019/220
Ö 2
Biberacher Stadtpass: Fazit nach dem Ende der Testphase

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1

2019/204
Ö 3
Bildung eines gemeinsamen Gutachterausschusses "Biberach-Mitte"
(Grundsatzbeschluss)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/235
Ö 4
Informationstechnik (IT) der Stadt Biberach - Bestandsaufnahme und Ausblick

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/200
Ö 5
Lilienthal e.V. - Geschäftsbericht 2017 und 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/227
Ö 6
Jugend Aktiv e.V. - Jahresbericht des Vereins und Prüfberichte des Prüfungsamtes für die Jahre 2017 und 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/226
Ö 7
Nachwuchsgewinnung bei der Stadt Biberach - Personalpool gehobener Dienst -

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/221
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats
- Redeordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 2

2019/228
Ö 9
Digitale Ratsarbeit - Einführung der Mandatos-App

Zusatz: Zusatz: "Jeder Gemeinderat hat das Recht, alle Vorlagen der Verwaltung zeitlich unbegrenzt in Papierform zu bekommen"

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

2019/176
Ö 10
Bearbeitungsstand von Anträgen der Fraktionen

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/250
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes - Verbindungsweg Eselsbrücke
 
Ö 11.2
Verschiedenes - Einbrüche ins Jugendhaus