Sitzung 21.10.2019 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2019/09	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	21.10.2019	Zeit:	17:00-18:50
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 261 KB
	Niederschrift öff 442 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Bürgerfragestunde
2	Weiterbetrieb des Abenteuerspielplatzes "Biberburg" - Bezuschussung durch die Stadt			2019/198		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 197 KB Anlage 1_Jugend Aktiv-Antrag_Zuschussverlängerung für den Abenteuerspielplatz Biberburg 580 KB Anlage 2_Bericht Abenteuerspielplatz Biberburg 2016-2019 417 KB Anlage 3_Besucherstatistiken Abenteuerspielplatz Biberburg_2016-2019 293 KB Anlage 4_Teilvertrag 4_Betrieb des Abenteuerspielplatzes Biberburg 138 KB
	Zusatz:	getrennte Abstimmung Beschlussantrag 1+3: einstimmig (27 Ja Stimmen) Beschlussantrag 2 : 3 Gegenstimmen, 24 Ja Stimmen
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
3	Weiterbetrieb des Jugendstandortes Abseitz und Erfahrungsbericht zum zweijährigen Betrieb des Jugendhauses 9teen			2019/068		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 226 KB Anlage 1_Jugend Aktiv-Informationsvorlage – Zwei Jahre Jugendhaus 9teen 4 MB Anlage 2_Jugend Aktiv-Stellungnahme -Weiterbetrieb und Weiterentwicklung des Hauses der Jugendverbände und Vereine 201 KB Anlage 3_Hausordnung für das Haus der Jugendverbände und Vereine 96 KB Anlage 4_Vorläufige Konzeption für das Haus der Jugendverbände und Vereine (Abseitz) 268 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27
4	Betreuungsangebot des Deutschen Kinderschutzbundes Biberach e.V. - Antrag auf Verlängerung und Erhöhung des Personalkostenzuschusses ab 01.01.2020			2019/202		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 395 KB Antrag Kinderschutzbund Verlängerung Personalkostenzuschuss 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 33
5	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Biberach (FwES) (Feuerwehr-Entschädigungssatzung) vom 1. Juli 2015			2019/216		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Anlage 1 - Führen in der Freiwilligen Feuerwehr Biberach an der Riß Stand 9-2019 417 KB Beschlussvorlage 180 KB Anlage 2 - Änderung Feuerwehr-Entschädigungssatzung 44 KB Anlage 3 - Feuerwehr-Entschädigungssatzung 23 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 33
6	Subventionierung ÖPNV-Bustarif für Einwohner der Stadt Biberach			2019/128		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 189 KB Anlage 1 - Fahrgastentwicklung 2017 bis 2019 308 KB Anlage 2 - Subventionen im ÖPNV 265 KB
	Zusatz:	siehe Ergänzungsvorlage 128/1
	Beschluss:	abweichend beschlossen
6.1	Subventionierung ÖPNV-Bustarif für Einwohner der Stadt Biberach			2019/128/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 203 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 33
7	Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Wiesenbreite III" in Stafflangen			2019/189		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 371 KB Anlage - Lageplan 627 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30, Nein: 1, Enthaltungen: 2
8	Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Taubenplätzle II"			2019/190		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 370 KB Anlage 1 - Lageplan Taubenplaetzle II 532 KB Anlage 2 - Rahmenplan Taubenplätzle 2 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 32, Nein: 1
9	Aufstellung des Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Krautgärten II" in Ringschnait			2019/191		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 467 KB Anlage Lageplan 366 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 32, Nein: 1
10	Verlängerung der Veränderungssperren für die Gebiete „Freiburger Straße-Süd" und „Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße"			2019/203		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 218 KB 1 Lageplan "Riedlinger-Straße/Fritz-Lieb-Straße" 191 KB 2 Lageplan "Freiburger-Straße - Süd" 988 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 32, Enthaltungen: 1
11	Beleuchtung Geh-/Radwege - Grundsatzentscheidung - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017			2019/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 219 KB Anlage 1 - Übersichtslageplan 1 MB Anlage 2 - Kostenbetrachtung konventionelle Steuerung 551 KB Anlage 3 - Kostenbetrachtung intelligente Steuerung 602 KB
11.1	Beleuchtung Geh-/Radwege - Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2017			2019/182/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 173 KB
	Zusatz:	getrennte Beschlussabstimmung: Beschlussantrag 1: mehrheitlich abgelehnt mit 13 Ja und 20 Nein Stimmen Beschlussantrag 2: mehrheitlich beschlossen mit 20 Ja und 13 Nein Stimmen
	Beschluss:	abweichend beschlossen
12	Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung			2019/219		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 186 KB Anlage2-2017 SEB Bericht doppischer Jahresabschluss 857 KB Anlage3-Schlussbericht-2017 412 KB Anlage_1_Feststellungsbeschluss_SEB_2017 48 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 33
13	Nutzung der Dienstwagen durch die Bürgermeister			2019/005		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 196 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 19, Enthaltungen: 14
14	Bekanntgaben und Verschiedenes
14.1	Bekanntgaben - Durchfahrtsverbot LKW - Antrag der Grünen-Fraktion			AT 2019/015		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 424 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
14.2	Verschiedenes - Leuchten an der Stadthalle
14.3	Verschiedenes - FDP-Anträge / Parkgebühren