Sitzung
GR/2019/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
30.09.2019
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Pestalozzihaus
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Blitzer in Tempo-30-Zonen
 
Ö 1.3
Bürgerfragestunde - Bahnhofstraße als Spielstraße ausweisen
 
Ö 2
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Rißegg

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2019/173
Ö 3
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Mettenberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/174
Ö 4
Unterstützung der Initiative "Seebrücke. Schafft sichere Häfen"

Zusatz: Der Abschnitt "wie bereits der Kreistag des Landkreises Biberach" wird gestrichen.

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 7

2019/195
Ö 5
Organisationsänderung: Übergang des Stadtmarketings von Dezernat IV an Dezernat II

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/177
Ö 6
Kulturbericht 2016-2017-2018
Kulturausblick 2019-2020-2021-2022

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/118
Ö 7
Fortschreibung des Kulturbudgets für den Zeitraum 2020-2022

Zusatz: Ziffer 1: 3 Enthaltungen, 28 Ja-Stimmen
Ziffer 2: einstimmig
Ziffer 3: 3 Enthaltungen, 28 Ja-Stimmen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/119/1
Ö 8
2. Änderung des Bebauungsplanes "Schulbereich Rißegg" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
- Satzungsbeschluss -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/072
Ö 9
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Heusteige 1"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/185
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Heusteige 1"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/192
Ö 11
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Talfeldstraße 54"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/123
Ö 12
Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens im Neubaugebiet Hauderboschen -
Vorentwurf, Kostenschätzung, weitere Beauftragung

Beschluss: abgesetzt

2019/127
Ö 13
Erweiterung der bestehenden Kiesabbaustätte der K.S.V. Biberach in Rißegg 1. Bau- und naturschutzrechtliches Genehmigungsverfahren 2. Entwidmung Wegeflurstück 412 (Teilfläche)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 1

2019/143
Ö 14
Widmung einer Teilfläche des Feldweges Nr. 6003 in Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/188
Ö 15
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/170
Ö 16
Bekanntgaben
 
Ö 16.1
Erzberger-Symposium - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/010
Ö 16.2
Anpassung des öffentlichen WLAN-Netzes in der Innenstadt an den heutigen Stand der Technik - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/009
Ö 16.3
Kostenfreies letztes Kindergartenjahr - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/011
Ö 16.4
Weiterentwicklung des ruhenden und fließenden Verkehrs auf dem Marktplatz und dem Holzmarkt - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/012
Ö 16.5
Entstehung von CO2 Methangas und Feinstaub - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/013
Ö 16.6
Zentraler Omnibusbahnhof - Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2019/014
Ö 17
Finanzierung Erweiterung Kindergarten Ringschnait

Zusatz: Die Zahlung der jährlichen Miete für die Interimslösung beim Kindergarten Ringschnait erfolgt außerplanmäßig in Höhe von 120.000 € auf KTR: 36500101, KST: 40101200, SK: 4231000 (Mieten und Pachten). Die Deckung ist gewährleistet über Sperrung von Mit

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 18
Verschiedenes
 
Ö 18.1
Verschiedenes - Wippen auf dem Spielplatz beim Ochsenhauser Hof
 
Ö 18.2
Verschiedenes - Mehr Mitsprache in kulturellen Angelegenheiten
 
Ö 18.3
Verschiedenes - Einladung zur Einweihungsfeier der Kläranlage
 
Ö 18.4
Verschiedenes - Doppelbelastung der Stadträte durch mehrere Termine am selben Tag
 
Ö 18.5
Verschiedenes - Verabschiedung von Ortsvorsteher Helmuth Aßfalg