Sitzung 25.07.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2019/97Gremium:Gemeinderat
Datum:25.07.2019Zeit:17:05-19:30
Raum:Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

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1Neubildung des Gemeinderats - Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen 2019/150 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 62 KB Beschlussvorlage 62 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
21. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung 2019/151 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage 60 KB
Dokument anzeigen: Anlage - 1. Satzungsänderung Dateigrösse: 28 KB Anlage - 1. Satzungsänderung 28 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Änderung des Gesellschaftsvertrags der Stadtwerke Biberach GmbH - Zusammensetzung des Aufsichtsrats 2019/167 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 72 KB Beschlussvorlage 72 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Rückblick des Oberbürgermeisters auf die Legislaturperiode 2015 - 2019    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
5Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
6Ehrungen    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
7Ausblick des Oberbürgermeisters und Verpflichtung der am 26. Mai neu- und wiedergewählten Stadträtinnen und Stadträte    
 Beschluss: Kenntnisnahme  
8Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Stafflangen 2019/171 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Ringschnait 2019/172 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 60 KB Beschlussvorlage 60 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters 2019/152 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
11Konstituierung    
11.1Bildung und Zusammensetzung des Hauptausschusses 2019/153 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.2Bildung und Zusammensetzung des Bauausschusses 2019/154 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.3Bildung und Zusammensetzung des Hospitalrats 2019/155 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 68 KB Beschlussvorlage 68 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.4Bildung und Zusammensetzung des Umlegungsausschusses 2019/156 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.5Wahl der städtischen Vertreter in den Geheimbeirat 2019/157 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.6Bildung und Zusammensetzung des Aufsichtsrats der Stadtwerke Biberach GmbH 2019/158 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 65 KB Beschlussvorlage 65 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.7Wahl der städtischen Vertreter in den Aufsichtsrat der e.wa riss GmbH & Co. KG 2019/159 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.8Wahl der städtischen Vertreter in den Gemeinsamen Ausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Biberach 2019/160 
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Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 66 KB Beschlussvorlage 66 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.9Wahl der städtischen Vertreter in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbands Riß 2019/161 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.10Verbandsversammlung Zweckverband IGI Risstal - Entsendung von Vertretern aus dem Gemeinderat 2019/166 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.11Wahl der städtischen Vertreter in den Stiftungsrat der Stiftung Gemeinschaftlichen Kirchenpflege Biberach 2019/164 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.12Wahl der städtischen Vertreter in die Arbeitsgruppe Kindergartenentwicklung 2019/163 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.13Wahl der städtischen Vertreter in das Kuratorium Wieland-Stiftung 2019/162 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bekanntgaben und Verschiedenes