zum Inhalt | ab Navigation | zum Seitenmenü | Hilfe zur Bedienung

Sitzung 08.07.2019 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/2019/94Gremium:Gemeinderat
Datum:08.07.2019Zeit:17:00-19:00
Raum:Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Aushang Dateigrösse: 70 KB Aushang 70 KB
Dokument anzeigen: Niederschrift öff Dateigrösse: 246 KB Niederschrift öff 246 KB
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bürgerfragestunde    
2Arbeitsprogramm 2019 - 2024 ff. 2019/120 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 81 KB Beschlussvorlage 81 KB
Dokument anzeigen: Anl_1_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Hochbau Dateigrösse: 46 KB Anl_1_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Hochbau 46 KB
Dokument anzeigen: Anl_2_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Tiefbau Dateigrösse: 48 KB Anl_2_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Tiefbau 48 KB
Dokument anzeigen: Anl_3_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Freiraum Dateigrösse: 44 KB Anl_3_19_06_28_Arbeitsprogramm_2019_Entwurf_DRS_Freiraum 44 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Jugendkunstschule - Fortschreibung des Personalkostenzuschusses für die nächsten drei Jahre 2019/088 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 220 KB Beschlussvorlage 220 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
4Erhöhung der Zuschüsse für den Stadtjugendring und die im Stadtjugendring organisierten Mitglieder 2019/114 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 227 KB Beschlussvorlage 227 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Mitglieder im Stadtjugendring Dateigrösse: 204 KB Anlage 1_Mitglieder im Stadtjugendring 204 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_Antrag des Stadtjugendrings Dateigrösse: 2 MB Anlage 2_Antrag des Stadtjugendrings 2 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Übersicht - Zuschüsse an den Stadtjugendring und die Mitglieder des Stadtjugendrings_2009-2017 Dateigrösse: 428 KB Anlage 3_Übersicht - Zuschüsse an den Stadtjugendring und die Mitglieder des Stadtjugendrings_2009-2017 428 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_Zuschussrichtlinien für die Förderung des SJR und der angeschlossenen Mitglieder Dateigrösse: 46 KB Anlage 4_Zuschussrichtlinien für die Förderung des SJR und der angeschlossenen Mitglieder 46 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Stadtwerke Biberach GmbH 2019/147 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 67 KB Beschlussvorlage 67 KB
Dokument anzeigen: Anlage - Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Biberach GmbH Dateigrösse: 313 KB Anlage - Jahresabschluss 2018 der Stadtwerke Biberach GmbH 313 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Kindergarten Ringschnait - Bewilligung der für die Inbetriebnahme notwendigen, zusätzlichen Stellen 2019/132 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 50 KB Beschlussvorlage 50 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach 2019/130 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 59 KB Beschlussvorlage 59 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2017 Dateigrösse: 7 MB Anlage 1 - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung für das Jahr 2017 7 MB
 Zusatz: Passivseite: 14.277.544,43 Euro 
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002 2019/133 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 63 KB Beschlussvorlage 63 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1_Satzung 11. Änderung Fassung für die Vorlage Dateigrösse: 203 KB Anlage 1_Satzung 11. Änderung Fassung für die Vorlage 203 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2_ Gebührensätze Dateigrösse: 197 KB Anlage 2_ Gebührensätze 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage 3_Ferienbetreuung und kurzfristige Erhöhung Dateigrösse: 46 KB Anlage 3_Ferienbetreuung und kurzfristige Erhöhung 46 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4_ Gebührenkalkulation Dateigrösse: 197 KB Anlage 4_ Gebührenkalkulation 197 KB
Dokument anzeigen: Anlage 5_ Gebührensatzobergrenze Dateigrösse: 226 KB Anlage 5_ Gebührensatzobergrenze 226 KB
Dokument anzeigen: Anlage 6_Einnahmenhochrechnung 2019_20 Dateigrösse: 242 KB Anlage 6_Einnahmenhochrechnung 2019_20 242 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
9Neubau von Sozialwohnungen im Baugebiet Hauderboschen - Schweidnitzallee 23 2019/134 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 69 KB Beschlussvorlage 69 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
10Änderung der Archivordnung und Gebührensatzung für die Städtischen Archive 2019/122 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 111 KB Beschlussvorlage 111 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Archivordnung Dateigrösse: 32 KB Anlage 1 - Satzung zur Änderung der Archivordnung 32 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 - Gebührensatzung für die Städtischen Archive Dateigrösse: 48 KB Anlage 2 - Gebührensatzung für die Städtischen Archive 48 KB
 Zusatz: Archivordnung: einstimmig
Satzung: 1 Enthaltung, Restliche Ja-Stimmen		 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1  
11Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2019 im Baubereich 2019/136 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Beschlussvorlage Dateigrösse: 47 KB Beschlussvorlage 47 KB
Dokument anzeigen: 19_06_13_uepla_Liste_Baudezernat_2019-2 Dateigrösse: 31 KB 19_06_13_uepla_Liste_Baudezernat_2019-2 31 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12Bekanntgaben und Verschiedenes    
12.1Bekanntgaben - Jerseyweg    
12.2Verschiedenes - Luftschadstoffmessungen    
12.3Verschiedenes - Rückblick