Sitzung
GR/2019/86
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
06.06.2019
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Brandschutz in der Hindenburgstraße 15/2
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Schulsozialarbeit
 
Ö 2
Schulsozialarbeit – Ergebnis der Evaluation und Vertragsverlängerung mit Jugend Aktiv e.V.

Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer 2: 4 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen
Ziffer 3: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/107
Ö 3
Dorfgemeinschaftshaus Rissegg
- Entwurf und Kostenberechnung
- Finanzierungsvereinbarung mit der kath. Kirchengemeinde St. Gallus

Zusatz: Ziffer 1a (ohne vorgefärbte Holzaußenfassade): einstimmig
Ziffer 1b (vorgefärbte Holzaußenfassade): 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, restliche Ja-Stimmen
Ziffern 2,3,4: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2019/087
Ö 4
Beitritt der Oberschwaben Tourismus GmbH zur Allgäu GmbH (Gesellschafterstatus)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/110
Ö 5
Herstellung und Betrieb eines Parkplatzes auf dem Grundstück Freiburger Straße 19 durch die Stadtwerke Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2

2019/097
Ö 6
Betrauungsakt für die Stadtwerke Biberach GmbH für die Sparten Parkierung und Bäder

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/092
Ö 7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2019/111
Ö 7.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1

2019/111/1
Ö 8
Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/089
Ö 9
Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 und Übertragung von Budgets

Beschluss: einstimmig beschlossen

2019/104
Ö 10
Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2019

Beschluss: Kenntnisnahme

2019/112
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Verschiedenes - Grünflächen
 
Ö 11.2
Verschiedenes - Anbindung von Hagenbuch an den ÖPNV
 
Ö 11.3
Verschiedenes - Behandlung von Vorlagen durch den neu gewählten Gemeinderat
 
Ö 11.4
Verschiedenes - IGI Rißtal im Flächennutzungsplan 2035