Sitzung 06.06.2019 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2019/86	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	06.06.2019	Zeit:	17:00-19:25
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 150 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Bürgerfragestunde
2	Schulsozialarbeit – Ergebnis der Evaluation und Vertragsverlängerung mit Jugend Aktiv e.V.			2019/107		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB Anlage 1_Antrag Mali-Schule 2015 806 KB Anlage 2_Antrag Gaisental-Grundschule 2018 38 KB Anlage 3_Antrag Teilort-Grundschulen 2018 669 KB Anlage 4_Abschlussbericht Evaluation - Kurzfassung 472 KB Anlage 5_Kostenübersicht Schulsozialarbeit nach Ausbau 203 KB
	Zusatz:	Ziffer 1: einstimmig Ziffer 2: 4 Nein-Stimmen, restliche Ja-Stimmen Ziffer 3: einstimmig
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
3	Dorfgemeinschaftshaus Rissegg - Entwurf und Kostenberechnung - Finanzierungsvereinbarung mit der kath. Kirchengemeinde St. Gallus			2019/087		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 257 KB 19-03-22 DGH Rißegg -OG 53 KB 19-03-22 DGH Rißegg-EG 62 KB 19-04-30 DGH Rißegg-Ansichten 1 MB 19-04-30 DGH Rißegg-Lageplan 1 MB 19-04-30 DGH Rißegg-Schnitte 155 KB Finanzierungsanteil 361 KB
	Zusatz:	Ziffer 1a (ohne vorgefärbte Holzaußenfassade): einstimmig Ziffer 1b (vorgefärbte Holzaußenfassade): 5 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen, restliche Ja-Stimmen Ziffern 2,3,4: einstimmig
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
4	Beitritt der Oberschwaben Tourismus GmbH zur Allgäu GmbH (Gesellschafterstatus)			2019/110		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 45 KB Anlage - Gesellschafterbeitritt der OTG bei der Allgaeu GmbH - Beschlussvorlage 21 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Herstellung und Betrieb eines Parkplatzes auf dem Grundstück Freiburger Straße 19 durch die Stadtwerke Biberach			2019/097		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 58 KB Anlage 1 - Kostenschätzung Herstellung gekiester Parkplatz Freiburger Straße 347 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 27, Nein: 1, Enthaltungen: 2
6	Betrauungsakt für die Stadtwerke Biberach GmbH für die Sparten Parkierung und Bäder			2019/092		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 56 KB Anlage 1 - Betrauungsakt SWBC Parkierung und Bäder 2019-1 101 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)			2019/111		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 55 KB Anlage1: GebührenverzeichnisGRVorlage 255 KB Anlage2: GebührenberechnungGRVorlage 861 KB Anlage3: Verwaltungsgebührensatzungneu 18 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29, Nein: 1
7.1	Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung)			2019/111/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 44 KB Anlage1: Gebührenverzeichnis 64 KB Anlage2: GebührenberechnungGRVorlage 861 KB Anlage3: Verwaltungsgebührensatzungneu 18 KB Anlage4: Ergänzung-GebührenberechnungGRVorlage3 145 KB Anlage5: Synopse-Gebührenverzeichnis 85 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 29, Nein: 1
8	Feststellung der Jahresrechnung 2017 der Stadt Biberach			2019/089		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 50 KB Anlage 1 - Ergebnis 2017 99 KB Anlage A - Rechenschaftsbericht 2017 871 KB Anlage B - Schlussbericht 2017 538 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 und Übertragung von Budgets			2019/104		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 57 KB Anlage 1 - Übersicht Budgetüberträge JA 2018 Stadt 39 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2019			2019/112		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 66 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
11	Bekanntgaben und Verschiedenes