Sitzung 13.05.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2019/80Gremium:Gemeinderat
Datum:13.05.2019Zeit:17:00-18:45
Raum:Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1Bürgerfragestunde    
2Neubau Mali-Sporthalle - Entwurf und Kostenberechnung 2019/009/1   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 1  
3Neugründung des Zweckverbandes Klärschlammverwertung Steinhäule 2019/069   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
4Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 20.02.2006 2019/070   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
5Umgestaltung Ortsduchfahrt Mettenberg / 2 2019/073   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
6Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS
Entwurfs- und Kostenstand
2019/077   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 3  
7Erhöhung der Kindergarten- und Hortbudgets 2019/079   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
8Aufhebung Ausschreibung Ersatz Lehrschwimmbecken Birkendorf am Hallensportbad und erneute Ausschreibung 2019/080   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
9Nachträgliche Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2018 – Abrechnung Kleinkindbetreuung und Kindergärten 2019/085   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30  
10Bekanntgaben und Verschiedenes    
10.1Kletterhalle - Antrag der SPD-Fraktion AT 2019/005   
10.2Verkehrsführung Consulentengasse - Antrag der SPD-Fraktion AT 2019/006   
10.3Verschiedenes - Radwege ZOB    
10.4Verschiedenes - Schützenvorverkauf    
10.5Verschiedenes - Zuständigkeit Hauptausschuss    
10.6Verschiedenes - Poller Gaisentalstraße