Sitzung 11.04.2019 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2019/73Gremium:Gemeinderat
Datum:11.04.2019Zeit:18:40-20:35
Raum:Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil: Beginn 18:40
1Bürgerfragestunde    
2Wahl der Abteilungskommandanten und Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Biberach und den Ortsabteilungen 2019/059   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
3Sicheres und sauberes Biberach - Antrag der CDU-Fraktion vom 28.06.18 2019/064   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
4Videoüberwachung Stadthalle Biberach 2019/055   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5  
4.1Videoüberwachung Stadthalle Biberach 2019/055/1   
5Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes und Neuordnung des zentralen Busbahnhofs (ZOB) 2019/040   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3  
6Aufstellung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften "Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung"
- Aufstellungsbeschluss
2019/038   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1  
7Hochwasserschutz Wolfental-/Rotbach
- Vorstellung Genehmigungsplanung Hochwasserrückhaltebecken im Wolfental
2019/053   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1  
85. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020
Integration in die Fortschreibung und Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
2019/045   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Nein: 4  
9Flächennutzungsplan 2035
Beschluss der Planungsflächen der Verwaltungsgemeinschaft Biberach
2019/047   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5  
10Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften "Heusteige 1" 2019/039   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1  
11Jobticket Stadt Biberach; Antrag der Grünen-Fraktion AT 2019/002 vom 07.02.2019 2019/060   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
11.1Jobticket Stadt Biberach; Antrag der Grünen-Fraktion AT 2019/002 vom 07.02.2019 2019/060/1   
12Bekanntgaben und Verschiedenes    
12.1Bekanntgaben - Anmietung einer mobilen Eisbahn für Dezember/Januar - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion AT 2019/004   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
12.2Bekanntgaben - Sachstand Jerseyweg    
12.3Verschiedenes - Bekanntmachung der Wahlvorschläge in BIBERACH KOMMUNAL    
12.4Verschiedenes - Preisgünstiges Bauen    
12.5Verschiedenes - Lehrschwimmbecken und Erweiterung des Hallenbads