Sitzung
GR/2019/55
Gremium
Gemeinderat
Raum
Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Datum
28.01.2019
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Magdalinos
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Fass-Sauna Biberacher Freibad
 
Ö 2
Erweiterung Kindergarten Ringschnait
Interimslösung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/262
Ö 3
Sanierung und Umbau der Braith-Grundschule
Planung und Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/263
Ö 4
Ausrichtung der Heimattage Baden-Württemberg – Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.18

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 3

2019/001
Ö 4.1
Bewerbung um die Ausrichtung der Heimattage Baden-Württemberg - Antrag der CDU-Fraktion
AT 2018/013
Ö 5
2. Änderung des Bebauungsplans "Schulbereich Rißegg" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/237
Ö 6
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Breite III", Rindenmoos
a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Zusatz: Ziffer 1 und 2 wurden jeweils einstimmig beschlossen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/251
Ö 7
Erschließung Baugebiet Breite III in Rindenmoos - Vorstellung Entwurfsplanung und Baubeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/260
Ö 8
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Biberach an der Riß einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" und "Wohnungswirtschaft" für die Jahre 2011 - 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

2018/271
Ö 9
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

2019/002
Ö 10
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019

Zusatz: Vorlage hat sich geändert:
Vorsitzender: Ralf Miller Stellvertreter: Christian Kuhlmann
zusätzlich: Lothar Krause und Martina Späh

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

2018/273
Ö 11
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 11.1
Erweiterung der bestehenden städtischen Förderung für Maßnahmen, die die Umwelt nachhaltig verbessern wie Dach- und Fassadenbegrünung, Retentionszisternen o.ä. - Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2019/001
Ö 11.2
Verschiedenes - Kinder-Bus-Ticket
 
Ö 11.3
Verschiedenes - Verkehr in der Bürgerturmstraße
 
Ö 11.4
Verschiedenes - Erneuerung der Eisenbahnbrücke