Sitzung 28.01.2019 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2019/55	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	28.01.2019	Zeit:	17:00-19:20
Raum:	Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 151 KB
	Niederschrift öff 144 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1.1	Bürgerfragestunde - Magdalinos
1.2	Bürgerfragestunde - Fass-Sauna Biberacher Freibad
2	Erweiterung Kindergarten Ringschnait Interimslösung			2018/262		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 156 KB 18_12_18_Erw_Kiga_Ringschnait_Grundrisse 107 KB 18_12_18_Lageplan_Erw_Kiga_Ringschnait 308 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
3	Sanierung und Umbau der Braith-Grundschule Planung und Kostenschätzung			2018/263		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 248 KB 18_12_18_Braith_San 4 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
4	Ausrichtung der Heimattage Baden-Württemberg – Antrag der CDU-Fraktion vom 18.12.18			2019/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 65 KB Antrag 2018-013 - CDU-Fraktion 118 KB Leitbild der Heimattage 187 KB Staatsanzeiger Anzeige 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 16, Nein: 11, Enthaltungen: 3
4.1	Bewerbung um die Ausrichtung der Heimattage Baden-Württemberg - Antrag der CDU-Fraktion			AT 2018/013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 116 KB
5	2. Änderung des Bebauungsplans "Schulbereich Rißegg" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB			2018/237		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 79 KB Anlage 1 - Lageplan Geltungsbereich 1 MB Anlage 2 - Begründung 66 KB Anlage 3 - Bebauungsplanentwurf vom 16.10.18 - Index 1 2 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
6	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Breite III", Rindenmoos a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen b) Satzungsbeschluss			2018/251		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB 1 Aufstellung Abwägung Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange 95 KB 2 Aufstellung Träger öffentlicher Belange nach erneuter Offenlage 50 KB 3 Bebauungsplan - zeichnerischer Teil A3 1 MB 4 Bebauungsplan - Textteil 2 MB 5 Begründung 139 KB 6 Artenschutzrechtliche Einschätzung 2 MB 7 Geruchsimmissionsprognose 6 MB 8 Umweltbericht 3 MB
	Zusatz:	Ziffer 1 und 2 wurden jeweils einstimmig beschlossen
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
7	Erschließung Baugebiet Breite III in Rindenmoos - Vorstellung Entwurfsplanung und Baubeschluss			2018/260		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
8	Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Biberach an der Riß einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" und "Wohnungswirtschaft" für die Jahre 2011 - 2015			2018/271		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Auszug aus dem GPA-Bericht (Seite 9 - 12) 1 MB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
9	Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach			2019/002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 61 KB Jahresabschluss 2017 1 MB Wirtschaftsplan 2019 455 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 28, Enthaltungen: 2
10	Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahl am 26. Mai 2019			2018/273		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 53 KB
	Zusatz:	Vorlage hat sich geändert: Vorsitzender: Ralf Miller Stellvertreter: Christian Kuhlmann zusätzlich: Lothar Krause und Martina Späh
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 30
11	Bekanntgaben und Verschiedenes
11.1	Erweiterung der bestehenden städtischen Förderung für Maßnahmen, die die Umwelt nachhaltig verbessern wie Dach- und Fassadenbegrünung, Retentionszisternen o.ä. - Antrag der FW-Fraktion			AT 2019/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 50 KB
	Beschluss:	zur Kenntnis genommen
11.2	Verschiedenes - Kinder-Bus-Ticket
11.3	Verschiedenes - Verkehr in der Bürgerturmstraße
11.4	Verschiedenes - Erneuerung der Eisenbahnbrücke