Sitzung
GR/2018/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
24.09.2018
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Bauprojekte Magdalinos
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Ehrenamtsparty
 
Ö 2
Bezuschussung ÖPNV-Bustarif für Einwohner der Stadt Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 5

2018/172
Ö 3
Gründung einer kleinen Netzgesellschaft innerhalb des e.wa Konzerns durch Umwandlung der e.wa riss Netze GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2018/107
Ö 4
Neubau eines 6-gruppigen Kindergartens im Neubaugebiet Hauderboschen -
Ergebnis des Architektenwettbewerbs und Beauftragung von Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/185
Ö 5
Sicherung der südlichen Friedhofsmauer am evangelischen Friedhof

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2018/037/1
Ö 6
Sanierungsgebiet "Alter Postplatz/Saumarkt"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/161/1
Ö 7
Stadthalle Biberach - Maßnahmen und Kosten
Teil 3 - Nachnutzung Gastrobereiche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 1

2018/154
Ö 8
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "GE 2 - Flugplatz"
Billigung der Offenlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5

2018/166
Ö 9
Vergabe von Straßennamen im Baugebiet Breite III in Rindenmoos

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/127
Ö 10
Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens bei der Stadt Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/155
Ö 11
Erhöhung des Jahresbeitrages an die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/163/1
Ö 12
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderats vom 19.03.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2018/117
Ö 13
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 13.1
Bekanntgabe - Abbau der vom Gemeinderat nicht beschlossenen Blitzanlage in der Memminger Straße – Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2018/007
Ö 13.2
Verschiedenes - Ampelschaltung
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Steinwürfe am Weberberg