Sitzung
GR/2018/99
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
26.07.2018
Zeit
16:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Verwaltungsorganisation - Abgrenzung der Geschäftskreise der Beigeordneten / Änderung der Verwaltungsgliederung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3

2018/136/1
Ö 2
Verwaltungsorganisation: Besetzung der Stelle des Ersten Beigeordneten

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3

2018/137/1
Ö 3
Entwicklung und Aufbau eines Digital Hubs in der Region

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

2018/139
Ö 4
Stadthalle Biberach - Maßnahmen und Kosten
- Sanierung Beleuchtung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/061/1
Ö 5
Kindergartenbedarfsplanung und Kindergartenbericht 2017/18

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/116
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Sondergebiet Heusteige 1"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Enthaltungen: 1

2018/124
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/128
Ö 8
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS
Entwurf und Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/131
Ö 9
Bürgerentscheid Pestalozzihaus - Erneute Entscheidung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3

2018/113
Ö 10
Bebauungsplan "Banatstraße/Gaisentalstraße"
a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/125
Ö 11
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Breite III"
- Billigung der Offenlage -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/129
Ö 12
Dorfgemeinschaftshaus Rissegg
- Ergebnis der Mehrfachbeauftragung
- Beauftragung der Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/130
Ö 13
Beitritt zum interkommunalen Verbund "Komm.Pakt.Net"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/140/1
Ö 14
Breitbandausbau - Backbone-Bau durch den Landkreis Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/141/1
Ö 15
Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2018/142
Ö 16
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.06.2018

Beschluss: Kenntnisnahme

2018/144
Ö 17
Neubau Mali-Sporthalle - Ergebnis Mehrfachbeauftragung und Beauftragung von Architektenleistungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2018/145
Ö 18
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 18.1
Bekanntgaben - Sanierung des Daches der Stadtbierhalle - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2018/005
Ö 18.2
Bekanntgaben - Installation von Klimageräten für die Großgarderobe in der Stadthalle - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2018/006
Ö 18.3
Verschiedenes - Belagsanierung Königsbergallee – Umleitungsmanagement
 
Ö 18.4
Verschiedenes - Sperrung Eselberg
 
Ö 18.5
Verschiedenes - Hochwasserschutz Ringschnait
 
Ö 18.6
Verschiedenes - ÖPNV – Barrierefrei Haltstellen
 
Ö 18.7
Verschiedenes - Sommerpause