Sitzung 19.03.2018 Gemeinderat

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Sitzung:GR/2018/70Gremium:Gemeinderat
Datum:19.03.2018Zeit:19:00-21:05
Raum:Hans-Liebherr-Saal in der Stadthalle
Bezeichnung:Sitzung des Gemeinderates
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Öffentlicher Teil: Beginn 19:00
1Bürgerbegehren Pestalozzihaus - Anhörung der Vertrauenspersonen 2018/032   
 Beschluss: Kenntnisnahme  
2Bürgerbegehren Pestalozzihaus - Entscheidung über das Festhalten am Gemeinderats-Beschluss vom 26.10.2017 2018/036   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 18, Nein: 11  
3Bürgerbegehren Pestalozzihaus - Entscheidung über die Zulässigkeit 2018/030   
 Zusatz: Ziffer 1: einstimmig
Ziffer2: einstimmig
Ziffer 3: 1 Nein-Stimme, sonstige Ja-Stimmen
Ziffer 4: einstimmig
Ziffer 5: einstimmig
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
4Bürgerenscheid Pestalozzihaus - Bildung des Gemeindewahlausschuss 2018/031/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
5Forsteinrichtungsplanung 2018 - 2027 im Stadt- und Hospitalwald 2018/039   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Aufstieg B 30 - Auswahl der Vorzugsvariante 2018/020   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 22, Nein: 7  
7Städtebaulicher Vertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Bismarckring/Ulmer-Tor-Straße" 2018/028   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 6  
8Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bismarckring/Ulmer-Tor-Straße"
a) Abwägung der Bedenken und Anregung
b) Satzungsbeschluss
2018/026   
 Zusatz: Ziffer 1: 6 Enthaltungen, 23 Ja-Stimmen
Ziffer 2: 6 Enthaltungen, 23 Ja-Stimmen
 
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
9Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Riedlinger Straße/Fritz-Lieb-Straße"
- Städtebaulicher Rahmenplan
2018/021   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Zustimmung zur Umstrukturierung des DV-Verbund / Fusion der Zweckverbände KDRS, KIRU und KIVBF 2017/241   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1  
11Feststellung der Jahresrechnung 2016 der Stadt Biberach 2018/029   
 Beschluss: einstimmig beschlossen