Sitzung
GR/2018/64
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
29.01.2018
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 1.1
Bürgerfragestunde - Entladung von Transportern bei laufendem Motor
 
Ö 1.2
Bürgerfragestunde - Bauvorhaben Magdalinos
 
Ö 2
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit örtlichen Bauvorschriften "Kapuzinerstraße 12"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/235
Ö 3
Neubau einer Kindertageseinrichtung im Baugebiet Hauderboschen
Antrag der Freien Wähler in Bezug auf das Bundesprogramm Kita Plus

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/239/1
Ö 3.1
Antrag zur Überprüfung des Raumprogramms des Neubaus der Kindertageseinrichtung im Baugebiet Hauderboschen auf das Betriebskonzept KitaPlus - Antrag der Freien-Wähler-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2018/001
Ö 4
Errichtung einer Lärmschutzwand am DFB-Minispielfeld Gaisental

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7

2017/244
Ö 5
4. Änderung des Flächennutzungsplans 2020 - Abwägung und Feststellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 2

2017/229
Ö 6
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft 2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3

2017/236
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2016
und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/234
Ö 8
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 31.12.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2018/007
Ö 9
Bekanntgaben
 
Ö 9.1
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderats vom 18.12.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/180
Ö 9.2
Bekanntgaben - Sachstand IGI Rißtal
 
Ö 9.3
Bekanntgaben - Führerschein gegen Jahreskarte
 
Ö 9.4
Bekanntgaben - Amtsaufgabe EBM Wersch
 
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Verschiedenes - Undichte Regenrinnen am Gebäude Schulstraße 26
 
Ö 10.2
Verschiedenes - Bericht des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft