Sitzung
GR/2017/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
18.12.2017
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Aushändigung Ehrennadel des Städtetags an Stadträtin Gabriele Kübler
 
Ö 3
Stadtteilhaus Gaisental e.V. - Antrag auf Weitergewährung der Betriebskosten- und Projektkostenzuschüsse sowie auf Erhöhung des Personalkostenzuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/213/1
Ö 4
Fortsetzung des Cateringkonzepts der Stadthalle Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/218
Ö 5
Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

2017/208
Ö 6
Innovations- und Technologietransferzentrum PLUS
Ergebnis Mehrfachbeauftragung und
Beauftragung von Architektenleistungen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 4

2017/221
Ö 7
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS
- Fortschreibung der Globalberechnung und Festsetzung des Abwasserbeitrags

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/219
Ö 8
Neufestsetzung der Gebühren für die Entsorgung des Abwassers aus geschlossenen Gruben und Kleinkläranlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/220
Ö 9
Haushaltsplan 2018 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/227
Ö 10
Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/225
Ö 11
Änderung der Verzinsung bei den zweckgebundenen Rücklagen für Pensionen und Beihilfen ab 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/212
Ö 12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2018 - Änderungen des Entwurfs und endgültige Festsetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2017/228
Ö 13
Bekanntgaben
 
Ö 13.1
Bekanntgaben - Denkmalwürdigkeit Schulstraße 26
2017/226
Ö 13.2
Bekanntgaben - Poco Loco
 
Ö 14
Verschiedenes
 
Ö 14.1
Verschiedenes - Schulstraße 26
 
Ö 14.2
Verschiedenes - Winterdienst auf dem Marktplatz
 
Ö 14.3
Verschiedenes - Meldung von Unfällen
 
Ö 15
Jahresabschluss StR Hagel