Sitzung
GR/2017/8
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
26.10.2017
Zeit
17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Glückwünsche und Tagesordnung
 
Ö 2
Erweiterung der Braith-Grundschule und Sanierung und Umbau des Bestandsgebäudes
Raumprogramm, Maßnahmen, Kosten, Planung

Zusatz: Ergänzung um Ziffer 5: Im Zuge der Sanierung wird geprüft, wie eine Barrierefreiheit hergestellt werden könnte und welche Kosten anfallen würden.

Beschluss: abweichend beschlossen

2017/182
Ö 3
Zukunft des Pestalozzihauses II
2017/174
Ö 3.1
Zukunft des Pestalozzihauses II
 
Ö 3.2
Zukunft des Pestalozzihauses II

Zusatz: Ziffer 1: Ja 20, Nein 10, Enthaltungen 2
Ziffer 2: Ja 19, Nein 9, Enthaltungen 4
Ziffer 3: einstimmig

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/174/2
Ö 4
Antrag auf Einrichtung eines Förderfonds für musische und darstellende Künste - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.6.2017 - AT 2017/013

Zusatz: Antrag von FDP-Fraktion zurückgezogen

Beschluss: zurückgestellt

2017/145
Ö 5
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.09.2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/189
Ö 6
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2017/179
Ö 7
Verbandsversammlung Zweckverband IGI Risstal - Entsendung von Vertretern aus dem Gemeinderat

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 7

2017/175
Ö 8
Bekanntgaben

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.1
Bekanntgaben - Volkstrauertag
 
Ö 8.2
B 312 / Ortsumfahrung Ringschnait - Antrag der CDU-Fraktion
AT 2017/018
Ö 8.3
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderats vom 05.10.2017
2017/138
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Verschiedenes - Hundeverbot auf dem Wochenmarkt
 
Ö 9.2
Verschiedenes - StR Heinkele übernimmt ab 1. November Fraktionsvorsitz bei den FW
 
Ö 9.3
Verschiedenes - Minikreisel Gaisental
 
Ö 9.4
Verschiedenes - Bürgertag