Sitzung 26.10.2017 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2017/8	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	26.10.2017	Zeit:	17:00-18:40
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Niederschrift öff 137 KB

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Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Glückwünsche und Tagesordnung
2	Erweiterung der Braith-Grundschule und Sanierung und Umbau des Bestandsgebäudes Raumprogramm, Maßnahmen, Kosten, Planung			2017/182		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 135 KB Anlage 1_Päd. Konzept der Schule 75 KB Anlage 2_Raumkonzept 11 KB Anlage 3_Bestandsflächen 6 KB
	Zusatz:	Ergänzung um Ziffer 5: Im Zuge der Sanierung wird geprüft, wie eine Barrierefreiheit hergestellt werden könnte und welche Kosten anfallen würden.
	Beschluss:	abweichend beschlossen
3	Zukunft des Pestalozzihauses II			2017/174		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 106 KB
3.1	Zukunft des Pestalozzihauses II			2017/174/1
3.2	Zukunft des Pestalozzihauses II			2017/174/2		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 61 KB
	Zusatz:	Ziffer 1: Ja 20, Nein 10, Enthaltungen 2 Ziffer 2: Ja 19, Nein 9, Enthaltungen 4 Ziffer 3: einstimmig
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
4	Antrag auf Einrichtung eines Förderfonds für musische und darstellende Künste - Antrag der FDP-Fraktion vom 29.6.2017 - AT 2017/013			2017/145		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 68 KB Anlage 1_2017-013-FDP-Einrichtung Förderfonds 43 KB
	Zusatz:	Antrag von FDP-Fraktion zurückgezogen
	Beschluss:	zurückgestellt
5	Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.09.2017			2017/189		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 60 KB Anlage 1 - Zwischenbericht 30 09 2017 413 KB Anlage 3 - Ergebnisübersicht 30 09 2017 VwH 42 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
6	Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach - III. Quartal 2017			2017/179		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 97 KB Übersicht Ausgabenstand Soll-Ist-Werte SEB 92017 278 KB Übersicht Baumaßnahmen SEB - III. Quartalsbericht 286 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
7	Verbandsversammlung Zweckverband IGI Risstal - Entsendung von Vertretern aus dem Gemeinderat			2017/175		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 66 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 24, Nein: 1, Enthaltungen: 7
8	Bekanntgaben
	Beschluss:	Kenntnisnahme
8.1	Bekanntgaben - Volkstrauertag
8.2	B 312 / Ortsumfahrung Ringschnait - Antrag der CDU-Fraktion			AT 2017/018		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 112 KB
8.3	Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderats vom 05.10.2017			2017/138		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 66 KB Anlage-Pläne und AnsichtenNEU 211 KB
9	Verschiedenes
9.1	Verschiedenes - Hundeverbot auf dem Wochenmarkt
9.2	Verschiedenes - StR Heinkele übernimmt ab 1. November Fraktionsvorsitz bei den FW
9.3	Verschiedenes - Minikreisel Gaisental
9.4	Verschiedenes - Bürgertag