Sitzung
GR/2017/7
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
05.10.2017
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Biberacher Stadtpass- Stand nach einem Jahr und Fortentwicklung der Regelungen für Ehrenamtliche

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

2017/155
Ö 3
Kostenloses Jahresticket (Ticket 63plus) gegen Führerscheinrückgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3

2017/165
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hauderboschen"
a) Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen
b) Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/162
Ö 5
Baugebiet "Hauderboschen"
Vergabekonzept Geschosswohnungsbau und verdichteter Einfamilienhausbau sowie Konzept zur Sicherung der Gestaltungsqualität

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 1, Befangen: 4

2017/163
Ö 6
Baugebiet "Hauderboschen"
Einrichtung einer Tempo 30-Zone

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/160
Ö 7
Neubau einer Kindertageseinrichtung im Baugebiet Hauderboschen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/134
Ö 8
Dorfgemeinschaftshaus Rißegg – Raumprogramm und Planungsauftrag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/142
Ö 9
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hungergraben/Schlierenbachstraße"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/151
Ö 10
Brunnen in der Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2017
2017/157
Ö 10.1
Brunnen in der Innenstadt - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.07.2017

Zusatz: Beschlussanträge 1, 2a,2b und 4 einstimmig beschlossen
Beschlussantrag 3 mit 18 ja, 10 nein und 1 Enthaltung mehrheitlich beschlossen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2017/157/1
Ö 11
Stadthalle Biberach - Maßnahmen und Kosten
Herstellung Barrierefreiheit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/168/1
Ö 12
Investitionsprogramm 2017 - 2022 ff.
2017/158
Ö 12.1
Investitionsprogramm 2017 - 2022 ff.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2017/158/1
Ö 13
Antrag auf Durchführung einer Flurneuordnung im Ummendorfer Ried

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29

2017/152
Ö 14
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderats

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Enthaltungen: 1

2017/039/1
Ö 15
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 15.1
Bekanntgabe - Weitere Fahrradabstellplätze in der Innenstadt - Antrag der Freien Wähler Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT 2017/016