Sitzung 03.07.2017 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2017/5	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	03.07.2017	Zeit:	18:00-20:00
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 154 KB
	Niederschrift öff 181 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00
1	Bürgerfragestunde
1.1	Bürgerfragestunde - Reinigung des Straßenbelags an der Bushaltestelle am Marktplatz
1.2	Bürgerfragestunde - Gebührenerhöhung für die verlässliche Grundschule
1.3	Bürgerfragestunde - Magdalinos
2	Obdachlosenunterbringung - Einrichtung einer neuen Obdachlosenunterkunft und Zusammenarbeit mit der Wohnungslosenhilfe Biberach e.V.			2017/073		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 109 KB Anlage 1 - Statistik Entwicklung Obdachlosenwesen 271 KB Anlage 2 - Bericht Wohungslosenhilfe 131 KB Anlage 3 - Betreuungskonzept Obdachlosenunterkunft in Ringschnait 956 KB Anlage 4 - Kostenkalkulation Obdachlosenunterkunft Ringschnait 526 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Befangen: 1
3	Namensgebung für das Jugendhaus			2017/115		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 71 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3.1	Namensgebung für das Jugendhaus			2017/115/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 71 KB Ergänzungsvorlage 58 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	K 7532 / Aufstieg B 30 - Modifizierung des "Strategischen Verkehrsnetzes" der Stadt Biberach - Aktueller Projektstand			2017/096		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 190 KB Anlage - Plan - strategisches Netz - 790 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
5	Änderung der Satzung über die Benutzung der städt. Kindertageseinrichtungen vom 09.12.2002			2017/112		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 81 KB Anlage 1: Gebührensätze 358 KB Anlage 2: Satzungsänderung 139 KB Anlage 3: Übersicht über die Ferienbetreuung und kurzfristige Erhöhung der Betreuungszeiten 66 KB Anlage 4: Gebührenkalkulation 272 KB Anlage 5: Gebührensatzobergrenze 47 KB Anlage 6a: Einnahmenhochrechnung 2017_18 299 KB Anlage 6b: Einnahmenhochrechnung 2018_19 299 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Entgeltanpassung für die Betreuungsform Verlässliche Grundschule (VG) an den städtischen Grundschulen			2017/118		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 102 KB Anlage 1: Benutzungsordnung VG FNB für Schule 63 KB Anlage 2: Entwicklungszahlen Verlässliche Grundschule _ Flexible Nachmittagsbetreuung 189 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6.1	Entgeltanpassung für die Betreuungsform Verlässliche Grundschule (VG) an den städtischen Grundschulen			2017/118/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 93 KB Anlage 1: Benutzungsordnung VG + FNB für Schule 18 KB Anlage 2: Berechnung VG-Entgelte mit Befreiung ab dem 3. Kind 30 KB Anlage 3: Berechnung FNB-Entgelte mit Befreiung ab dem 3. Kind 31 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
7	Kooperationsprojekte Kommunaler Bildungsplan 2017			2017/117		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 86 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
8	Feststellung des Jahresabschlusses 2015 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung			2017/124		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 80 KB Schlussbericht - endgültig für Vorlage-Anlage2 589 KB SEB Bericht doppischer Jahresabschluss 2015 Endfassung für Vorlage 3 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
9	Sanierung der Stadtpfarrkirche St. Martin - Simultaneum - Zuschuss der Stadt Biberach			2017/094		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 92 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
10	Neubau Mali-Sporthalle - Raumprogramm und Planungsverfahren			2017/104		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 107 KB 17_05_29_NEU_Raumprogramm_40_Mali-SPH 44 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 26, Enthaltungen: 2
11	Aufstellung des Bebauungsplanes mit örtlichen Bauvorschriften "Karl-Müller-Straße/Raustraße - Teil 3" als Bebauungsplan der Innenentwicklung			2017/099		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 83 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
12	Bekanntgabe von Anträgen
12.1	Antrag zu DS 2017/077 und DS 2017/058: Öffentliche WC-Anlage im Bereich des Ochsenhauser Hofs - Antrag der FW-Fraktion			AT 2017/009
	Beschluss:	Kenntnisnahme
12.2	Abriss der alten Umkleidekabinen im Freibad			AT 2017/011		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 126 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
12.3	Veränderte Anordnung der Marktstände sowie Vermeidung von PKW-Verkehr im Bereich Schadenhof			AT 2017/012		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 131 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
13	Verschiedenes
13.1	Verschiedenes - Omnibus "Direkt-Demokratie" – Sondernutzungserlaubnis
13.2	Verschiedenes - Feuerwehr-Wohnhaus
13.3	Verschiedenes - Verkehrsnetz