Sitzung 13.03.2017 Bauausschuss

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	BA/2017/3	Gremium:	Bauausschuss
Datum:	13.03.2017	Zeit:	17:00-19:20
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Sitzung des Bauausschusses

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang Ausschuss 76 KB
	Niederschrift BA öff 121 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Erlass einer Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen (Sondernutzungssatzung) sowie einer Richtlinie zur Sondernutzungssatzung			2017/022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 85 KB Anlage 1 - Gebührenkalkulation mit Ermessensabwägungen 453 KB Anlage 2 - Sondernutzungssatzung 301 KB Anlage 3 - Gebührenverzeichnis 370 KB Anlage 4 - Einteilung der Gebührenzonen 1 MB Anlage 5 - Richtlinien zur Sondernutzungssatzung 2 MB Anlage 6 - Schreiben der Werbegemeinschaft vom 23.01.2017 748 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 14, Enthaltungen: 1
2	Sanierung Wieland-Gymnasium 1. Kostenaufteilung Ausstattung 2. Akustik B-Bau			2017/046		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 87 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 15
3	Erstellung von 2 Beachvolleyballfeldern an der Adenauerallee beim TG-Heim - Vorstellung Planung			2017/042		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 101 KB Übersichtslageplan Erstellung 2 Beachvolleyballfelder Adenauerallee beim TG-Heim 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15
4	STK 2017 - Belagssanierung Königsbergallee und Waldseer Straße mit Kappen- beschichtungen des Geh- und Radweges am Brückenbauwerk Königsbergallee - Vorstellung Planung und Baubeschluss			2017/027		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 110 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15
5	Straßenbauprogramm aus dem Straßenkataster 2016 - Info Vergabe - Vollausbau Schwarzbachstraße - Ökologische Aufwertung Schwarzer Bach mit Maßnahmen zur Verbesserung der Erlebbarkeit in Verbindung mit Sanierung der Bachmauern			2017/043		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 86 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 15
6	Umgestaltung Alter Postplatz BA 2 - Info Vergabe			2017/045		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 76 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 15
7	Zuschüsse aus dem städtischen Denkmaltopf Gebäude Waaghausstraße 1			2017/037		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 83 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 15
8	Ortsumfahrungen B 312 - Aktueller Planungsstand
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 15
9	Bekanntgaben und Verschiedenes
9.1	Bekanntgaben – Bäume fällen beim Amtsgericht
9.2	Bekanntgaben – Radweg Valenceallee
9.3	Bekanntgaben – Hirschgraben
9.4	Bekanntgaben –Nordwestumfahrung/Riedlinger Straße
9.5	Bekanntgaben – Schadenhof