Sitzung
GR/2017/1
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
30.01.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Erweiterung der Birkendorf-Grundschule um einen Pavillon
zur Nutzung durch die Schulkindbetreuung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/115
Ö 3
Baugebiet "Breite", Rindenmoos

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 2, Enthaltungen: 1

2016/103
Ö 4
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hauderboschen"
- Billigung der Offenlage -

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 4, Enthaltungen: 4

2016/106
Ö 5
Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft 2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 1

2016/109
Ö 6
Betrauungsakt für die Gesellschaft der Oberschwaben Tourismus GmbH (OTG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/113
Ö 7
Geschäftsführung Wieland-Stiftung - Verzicht auf Einhaltung der Sperrfrist - Anträge der Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 13

2017/001
Ö 7.1
Geschäftsführung Wieland-Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion
AT 2017/001
Ö 7.2
Wielandstiftung - Gemeinsamer Antrag der Grünen- und FDP-Fraktion
AT 2017/002
Ö 7.3
Wielandstiftung - Antrag der SPD-Fraktion
AT 2017/004
Ö 8
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 31.12.2016
2017/005
Ö 9
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 9.1
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses des Bauausschusses vom 23.01.2017
2017/015
Ö 9.2
Bekanntgabe eines nichtöffentlich gefassten Beschlusses des Gemeinderates vom 06.10.2016 und des Bauausschusses vom 23.01.2017
2016/061
Ö 9.3
Überprüfung der Vergaberichtlinien für städtische Baugrundstücke
- Antrag der FW-Fraktion
AT 2017/003
Ö 10
Verabschiedung von Siegfried Brugger, Leiter des Bauverwaltungsamts in den Ruhestand
 
Ö 11
Verabschiedung von Stadtrat Hans-Peter Brenner aus dem Gemeinderat