Sitzung 19.12.2016 Gemeinderat

BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Sitzung:GR/2016/14Gremium:Gemeinderat
Datum:19.12.2016Zeit:17:15-19:10
Raum:Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:Gemeinderat
TOP Inhalt Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:15
1Stellungnahme zum Überfall am 3. Adventswochenende    
2Bürgerfragestunde    
3Hausaufgabenbetreuung in der Stadt Biberach
Antrag des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Biberach e.V. auf Verlängerung und Erhöhung des Personalkostenzuschusses
2016/084   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 30, Enthaltungen: 2  
4Altenhilfefachberatung - Finanzierung und Trägerschaft des Seniorenbüros 2016/086   
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3, Enthaltungen: 5  
5Aufstockung des kommunalen Ordnungsdienstes 2016/091/1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
6Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Christoph Martin Wieland-Stiftung Biberach 2016/094   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Biberach für das Haushaltsjahr 2017
Änderungen des Entwurfs und endgültige Festsetzung
2016/101   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung
(Abwassersatzung AbwS)
- Festsetzung der Abwassergebühren
2016/088   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
9Haushaltsplan des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Biberach für das Haushaltsjahr 2017 2016/100   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
10Bekanntgaben    
10.1Bekanntgaben - Wieland-Stiftung    
10.2Bekanntgabe eines nichtöffentlichen Beschlusses des Gemeinderats vom 27.10.16 2016/028   
11Verschiedenes    
11.1Verschiedenes – Wieland-Stiftung    
11.2Verschiedenes – Jahresrückblick des Ersten ehrenamtlichen OB-Stellvertreters