Sitzung
GR/2016/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
06.10.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde
 
Ö 2
Hochwasserereignisse im Stadtgebiet Biberach - Feststellung des Vorliegens eines "öffentlichen Notstandes" gemäß § 2 Abs. 1 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/047
Ö 3
Stadtteilhaus Gaisental/Weißes Bild/Fünf Linden - Mehrgenerationenhaus
- Antragstellung im Rahmen des "Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser"

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/052
Ö 4
Besetzung und Tätigkeitsbericht des Gutachterausschusses - Neuregelung

Zusatz: Ergänzungsvorlage 2016/026/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/026
Ö 4.1
Besetzung und Tätigkeitsbericht des Gutachterausschusses - Neuregelung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/026/1
Ö 5
Karpfengasse 9: Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes für Wohn- und Gewerbezwecke

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/025
Ö 6
Eigenkapitalzuführung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

2016/035/1
Ö 7
Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/022
Ö 8
Abrechnung Zuschuss Neubau Sportzentrum Stafflangen

Beschluss: Kenntnisnahme

2016/021
Ö 9
Bekanntgaben - Anträge

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9.1
Überplanung der Gestaltung und Möblierung des Schadenhofes - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2016/001
Ö 9.2
Zebrastreifen Gaisentalstraße - Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2016/003
Ö 9.3
Etat lokales Familienbündnis - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2016/004
Ö 9.4
Einbau eines Handlaufs an der Innentreppe des Hans-Liebherr-Saales -
Antrag der FW-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2016/005
Ö 9.5
Geschäftsführung Wieland Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2016/002
Ö 10
Verschiedenes
 
Ö 10.1
Verschiedenes - Abenteuerspielplatz
 
Ö 10.2
Verschiedenes - Brücke an der Braithschule
 
Ö 10.3
Verschiedenes - Parkgebühren
 
Ö 10.4
Verschiedenes - Handykasse