Sitzung 06.10.2016 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	GR/2016/11	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	06.10.2016	Zeit:	17:00-19:00
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	Aushang 68 KB
	Niederschrift öff 116 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil: Beginn 17:00
1	Bürgerfragestunde
2	Hochwasserereignisse im Stadtgebiet Biberach - Feststellung des Vorliegens eines "öffentlichen Notstandes" gemäß § 2 Abs. 1 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG)			2016/047		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 77 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
3	Stadtteilhaus Gaisental/Weißes Bild/Fünf Linden - Mehrgenerationenhaus - Antragstellung im Rahmen des "Bundesprogramm Mehrgenerationenhäuser"			2016/052		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 86 KB Kurzdarstellung Mehrgenerationenhaus Biberach 162 KB Programm des Stadtteilhauses (September bis Dezember 2016) 1 MB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4	Besetzung und Tätigkeitsbericht des Gutachterausschusses - Neuregelung			2016/026		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 65 KB 1 Grundstücksmarktbericht 2015 5 MB
	Zusatz:	Ergänzungsvorlage 2016/026/1
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
4.1	Besetzung und Tätigkeitsbericht des Gutachterausschusses - Neuregelung			2016/026/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Ergänzungsvorlage 59 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
5	Karpfengasse 9: Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudes für Wohn- und Gewerbezwecke			2016/025		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 590 KB Anlage 1 - Lageplan 578 KB Anlage 2-1 - Raumaufteilung EG 171 KB Anlage 2-2 - Raumaufteilung OG 193 KB Anlage 3-1 - Kosten 229 KB Anlage 3-2 - Kosten 192 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
6	Eigenkapitalzuführung Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Biberach			2016/035/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 64 KB
	Beschluss:	mehrheitlich beschlossen
	Abstimmung:	Ja: 24, Nein: 3
7	Reform der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - Optionserklärung			2016/022		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Beschlussvorlage 95 KB Anlage 1 - Übersicht Betriebe gewerblicher Art der Stadt Biberach 41 KB Anlage 2 - Wortlaut des § 2 b UStG 86 KB
	Beschluss:	einstimmig beschlossen
8	Abrechnung Zuschuss Neubau Sportzentrum Stafflangen			2016/021		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Informationsvorlage 199 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9	Bekanntgaben - Anträge
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9.1	Überplanung der Gestaltung und Möblierung des Schadenhofes - Antrag der CDU-Fraktion			AT 2016/001		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 61 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9.2	Zebrastreifen Gaisentalstraße - Antrag der SPD-Fraktion			AT 2016/003		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 49 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9.3	Etat lokales Familienbündnis - Antrag der CDU-Fraktion			AT 2016/004		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 61 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9.4	Einbau eines Handlaufs an der Innentreppe des Hans-Liebherr-Saales - Antrag der FW-Fraktion			AT 2016/005		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 47 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
9.5	Geschäftsführung Wieland Stiftung - Antrag der CDU-Fraktion			AT 2016/002		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Antrag 60 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
10	Verschiedenes
10.1	Verschiedenes - Abenteuerspielplatz
10.2	Verschiedenes - Brücke an der Braithschule
10.3	Verschiedenes - Parkgebühren
10.4	Verschiedenes - Handykasse