Sitzung
HA/2016/7
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
22.09.2016
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Hochwasserereignisse im Stadtgebiet Biberach - Feststellung des Vorliegens eines "öffentlichen Notstandes" gemäß § 2 Abs. 1 Feuerwehrgesetz Baden-Württemberg (FwG)

Zusatz: Dem Gemeinderat wird empfohlen, gemäß der Beschlussvorlage der Verwaltung zu beschließen.

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/047
Ö 2
Parkgebührenentwicklung im Jahr 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

2016/048
Ö 3
Besetzung und Tätigkeitsbericht des Gutachterausschusses - Neuregelung

Zusatz: Abweichende Empfehlung, siehe 2016/026/1

Beschluss: einstimmig beschlossen

2016/026
Ö 4
Bekanntgaben und Verschiedenes
 
Ö 4.1
Nachtrag: 13.09.2016 Nummer 1
Bekanntgabe eines nichtöffentlichen Beschlusses des Hauptausschusses vom 21.04.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

2016/004
Ö 4.2
Verschiedenes
 
Ö 4.2.1
Verschiedenes - Tafelladen
 
Ö 4.2.2
Verschiedenes - Schreibweise Biberach an der Riss
 
Ö 4.2.3
Verschiedenes - Schreibweise Tagesordnung