Sitzung 28.09.2009 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	2009/37	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	28.09.2009	Zeit:	17:00-23:30
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	announce 59 KB
	Niederschrift öffentlich 193 KB

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Öffentlicher Teil:
1	Begrüßung nach der Sommerpause
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2	Bürgerfragestunde
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
3	Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Stafflangen			173/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4	Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Ringschnait			174/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
5	Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Mettenberg			175/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
6	Oberbürgermeisterwahl 2010 Termine und Stellenausschreibung			153/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 78 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7	Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2010			158/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 46 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7.1	Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Oberbürgermeisterwahl 2010			158/2009 - 1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 41 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
8	"Stationäre Hospizversorgung im Landkreis Biberach - Finanzierung" Beteiligung der Stadt Biberach			176/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 39 KB Beschreibung 157 KB Beschreibung 47 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 22, Nein: 2
9	Neues Rathaus - Umbau Erdgeschoss Einbau Bürgerinformationsstelle und Schließung der Arkaden Entwurf und Kostenschätzung			167/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 87 KB RAT Pläne Entwurf 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10	Umsetzung des Investitionsförderprogramms "Zukunft Bildung und Betreuung" (IZBB) am Wieland- und Pestalozzi-Gymnasium in Biberach Aufhebung des Sperrvermerks für einen Teilbetrag der Mittel auf HH-Stelle 2.2330.940000.2-100 im Haushaltsjahr 2009			164/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 67 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11	Jugendkunstschule - energetische Fassadensanierung Entwurf und Kostenberechnung Finanzierung Konjunkturprogrammprojekte			171/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 139 KB Plananlage Juks Entwurf 996 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
12	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Guttenbrunnweg/Krummer Weg" a) Bericht von der Bürgerbeteiligung und der Beteiliung der Träger öffentlicher Belange b) Billigung des Regelwerkentwurfes			162/2009/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 73 KB Begründung vom 17.07.2009 81 KB Textteil vom 01.09.2009 Index C 1 MB Bebauungsplanentwurf Nr. 889/21 Index C vom 01.09.2009 661 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
13	Vorbereitende Untersuchungen gemäß Baugesetzbuch für den Bereich "Innenstadt Südwest"			161/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 51 KB Abgrenzungsplan Vorbereitende Untersuchung 224 KB Auszug aus der Grobanalyse mit Plänen 5 - 7 8 KB Grobanalyse Soziale Stadt Innenstadt Südwest 450 KB Beschreibung 495 KB Beschreibung 477 KB Beschreibung 462 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
14	Feststellung des Jahresabschlusses 2008 der Stadtwerke Biberach GmbH			151/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 38 KB Vorlage jab der swb 187 KB Beschreibung 646 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
15	Änderung der Erschließungsbeitragssatzung vom 20. Februar 2006			160/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 60 KB Änderungssatzung 30 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
16	Feststellung des Jahresabschlusses 2007 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung			168/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 47 KB Feststellung Jahresabschluss 2007 Eigenbetrieb Stadtentwässerung 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
17	Bürgerversammlung am 7. Oktober 2009 - Festlegung von Termin, Ort und Themen			180/2009		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 40 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18	Verschiedenes
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18.1	Verschiedenes: Fußgängerampel Ulmer/Memminger Straße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18.2	Verschiedenes: Höhe der Sitzbänke in Bushaltestellen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18.3	Verschiedenes: Müllproblematik in der Fritz-Lieb-Straße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18.4	Verschiedenes: Braith-Haus, Karl-Müller-Straße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
18.5	Verschiedenes: Vollsperrung Bergerhauser Straße und Ampelschaltung beim Neukauf
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0