Sitzung
2015/174
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
26.10.2015
Zeit
17:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Geburtstag Dr. Metzger
 
Ö 2
Flüchtlingsaufnahme in Biberach - Aktuelle Situation - Bericht Vertreter/in Landkreis und Stadt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Bürgerfragestunde - Flüchtlingsthemen und Pflugschule

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 4
Erweiterung Kindergarten St. Remigius in Stafflangen
Vorentwurf und Kostenschätzung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

206/2015
Ö 5
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Gaisentalstraße/Grüner Weg"
a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
b) Billigung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

207/2015
Ö 6
Interimsnutzung des Pestalozzihauses

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

189/2015 - 1
Ö 7
Generalsanierung Pflugschule
Entwurf, Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

178/2015
Ö 8
Antrag auf Zuschuss im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

223/2015
Ö 9
Mali-Sporthalle
Sanierungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

210/2015
Ö 9.1
Mali-Sporthalle
Sanierungskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

210/2015 - 1
Ö 10
Ergänzung der Richtlinien zur Förderung von Investitionsmaßnahmen von Vereinen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

53/2015 - 1
Ö 10.1
Ergänzung der Richtlinien zur Förderung von Investitionsmaßnahmen von Vereinen

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

53/2015 - 2
Ö 11
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

216/2015
Ö 12
Erwerb eines Genossenschaftsanteils bei der „BürgerGenossenschaft Biberach eG“

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

218/2015
Ö 13
Bericht zur Entwicklung der Haushaltslage der Stadt Biberach zum 30.09.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

213/2015
Ö 14
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung - III. Quartal 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

222/2015
Ö 15
Annahme von Schenkungen für das 3. Quartal 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

208/2015
Ö 16
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 16.1
Bedarf an Wohnraum - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

AT 11/2015
Ö 16.2
Sonstige Bekanntgaben – Blumenschmuck Marktplatz

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0