Sitzung
2015/138
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
22.06.2015
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Neubau Feuerwehrgebäude
Entwurf und Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

110/2015
Ö 2.1
Neubau Feuerwehrgebäude
Entwurf und Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

110/2015 - 1
Ö 3
Vergabe der Mittagsverpflegung in städt. Kindertageseinrichtungen und Grundschulen nach öffentl. Ausschreibung sowie Vergabe des Mensabetriebes an vier städt. Schulmensen im Rahmen einer DLK

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

124/2015
Ö 3.1
Vergabe der Mittagsverpflegung in städt. Kindertageseinrichtungen und Grundschulen nach öffentl. Ausschreibung sowie Vergabe des Mensabetriebes an vier städt. Schulmensen im Rahmen einer DLK

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

124/2015 - 1
Ö 4
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Biberach (Feuerwehrentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

125/2015
Ö 5
Städtepartnerschaft in der Türkei - Ruhen des offiziellen Verfahrens

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

126/2015 - 1
Ö 6
Widmung der Parzelle 2036 der Gemarkung Stafflangen als öffentlicher Weg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

93/2015
Ö 7
Änderung des Bebauungsplanes "Freiburger Wiesen" im vereinfachten Verfahren

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

127/2015/1
Ö 8
Bauplatzvergabe Baugebiet Alte Schulstraße-Heuweg in Rißegg
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2015

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 18

131/2015
Ö 8.1
Bauplatzvergabe Baugebiet Alte Schulstraße-Heuweg in Rißegg
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.05.2015

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 6

131/2015 - 1
Ö 9
Aufstellung Vorhaben-und Erschließungsplan (VEP) "Gaisentalstraße/Grüner Weg"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

115/2015
Ö 10
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10.1
Antrag zur Beschaffung von Pflastersteinen und weiteren Produkten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

AT 7/2015
Ö 11
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.1
Verschiedenes – Kommunaler Bildungsplan

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.2
Verschiedenes – Tempolimit in der Waldseerstraße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.3
Verschiedenes – Pestalozzihaus

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.4
Verschiedenes – Sana-Klinik

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.5
Verschiedenes – Verkehrssicherheit

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0