Sitzung 03.11.2014 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	2014/43	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	03.11.2014	Zeit:	17:00-19:20
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	announce 59 KB
	Niederschrift öffentlich 166 KB

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Öffentlicher Teil:
1	Bürgerfragestunde
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.1	Bürgerfragestunde - Energieeinsparung
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.2	Bürgerfragestunde - Gemeinderatssitzungen im Internet
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.3	Bürgerfragestunde - Brandschutzleiter am Roten Bau
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.4	Bürgerfragestunde - Kindergartenbedarfsplan
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.5	Bürgerfragestunde - Kreuzung Waldseer Straße/Kolpingstraße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
1.6	Bürgerfragestunde - Verschiedenes
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2	Förderung der Kindertagespflege in Biberach			212/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 79 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
3	Verbesserung der Betreuungsqualität bei der Schulkindbetreuung			213/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 121 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4	Wohnungssituation für besondere Zielgruppen			188/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 31 KB Beschreibung 2 MB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
5	Bebauungsplan "Bleicherstraße/Vollmerstraße (Feuerwehr)" a) Bericht vom Ergebnis der vorgezogenen Bürgerbeteiligung sowie der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange b) Billigung			202/2014/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 47 KB Stellungnahmen Bürgerbeteiligung 35 KB Stellungnahmen der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange 60 KB Bebauungsplan - zeichnerischer Teil 2 MB Bebauungsplan - Textteil 8 MB Begründung 148 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
6	Bebauungsplan "SANA Kreisklinik" a) Bericht vom Ergebnis der Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB b) Billigung zur Offenlage			208/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 55 KB Anlage 1 - Abwägung 134 KB Anlage 2 - B-Plan - zeichnerischer Teil 401 KB Anlage 3 - B-Plan - Textteil 1 MB Anlage 4 - Begründung 300 KB Anlage 5 - Umweltbericht 2 MB Anlage 5a - Artenschutzrechtliche Prüfung 936 KB Anlage 5b - Bestandsplan Biotoptypen - nur Ausdruck, zu groß 3 MB Anlage 5c - Gehölzliste 2 MB Anlage 5d - Eingriff-Ausgleichsbilanzierung 31 KB Anlage 5e - Pflanzliste 27 KB Anlage 5f - Freiflächengestaltungsplan 1 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7	Änderung des Bebauungsplanes "Radgasse/Consulentengasse"			199/2014/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 47 KB Lageplan 143 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
8	Neufassung der Richtlinie zur Gewährung von Ermäßigungen im Stadtlinienverkehr			200/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 78 KB Richtlinie zur Gewährung von Ermäßigungen im Stadtlinenverkehr 135 KB ÖPNV-Berechtigungskarte 335 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
9	Wiederbesetzung der Stelle "Leiter/in des Städtischen Forstamtes Biberach"			218/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 77 KB Leitung Forstamt 33 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10	Übertragung von Aufgaben auf das Rechnungsprüfungsamt			195/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 46 KB Stellenbeschreibung 431 KB Organigramm 43 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11	Annahme von Schenkungen und Spenden für das 3. Quartal 2014			203/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 36 KB Anlage 1 35 KB Anlage 2 36 KB Anlage 3 29 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
12	Subventionierung des Mensa-Menüs an den städtischen Schulen mit Ganztagesangeboten für das Schuljahr 2013/14			214/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 41 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
13	Bekanntgaben
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
13.1	Resolutionsantrag zu TTIP (Transatlantisches Handelsabkommen EU-USA) - Antrag der Grünen-Fraktion			AT 31/2014		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 127 KB
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
14	Verschiedenes
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
14.1	Verschiedenes - Interkulturelle Treffen
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
14.2	Verschiedenes - Fracking
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0