Sitzung
2014/39
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
06.10.2014
Zeit
17:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter für den Stadtteil Rißegg

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

190/2014
Ö 3
Mehrzweckhalle Mettenberg
Entwurf und Kostenberechnung

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

175/2014
Ö 4
Erweiterung Parkhaus Ulmer Tor

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 7

174/2014
Ö 4.1
Erweiterung Parkhaus Ulmer Tor

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

174/2014 - 1
Ö 5
Erlass einer Satzung über die öffentliche Nahversorgung im Bebauungsplangebiet "Hochvogelstraße"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 3

171/2014
Ö 5.1
Nahwärmekonzept Hochvogelstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

48/2014 - 1
Ö 6
Änderung des Bebauungsplanes "Hochvogelstraße" im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

44/2014 - 1
Ö 7
Subventionierung des Mensa-Essens an den städtischen Schulen mit Ganztagesangeboten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

167/2014
Ö 7.1
Subventionierung des Mensa-Essens an den städtischen Schulen mit Ganztagesangeboten

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

167/2014 - 1
Ö 8
Schulentwicklung: Standortfrage Pflug-Förderschule

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

185/2014
Ö 9
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Karlstraße 16"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

172/2014/1
Ö 9.1
Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Karlstraße 16"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

172/2014 - 1/1
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Karlstraße 16"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

173/2014/1
Ö 11
Grundsätze zur Einführung eines Stadtpasses
Anträge der SPD-, FDP- und CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

187/2014
Ö 11.1
Grundsätze zur Einführung eines Stadtpasses
Anträge der SPD-, FDP- und CDU-Fraktion

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

187/2014 - 1
Ö 12
Änderung Verkehrskonzept Räumliches Bildungszentrum (RBZ) - Wilhelm-Leger-Straße

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 13
Namensgebung für die Sporthalle und das Ganztageszentrum der Dollinger Realschule, Antrag der Freien Wähler vom 19.03.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

123/2014
Ö 13.1
Namensgebung für die Sporthalle und das Ganztageszentrum der Dollinger-Realschule, Antrag der Freien Wähler vom 19.03.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

76/2014
Ö 14
4. Änderung des Flächennutzungsplanes 2020
Aufstellungsbeschluss gemäß § 1 Abs. 1 BauGB

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

168/2014
Ö 15
Straßenbenennung in Verlängerung der "Ramminger Straße"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

165/2014
Ö 16
BIBERACH KOMMUNAL - Vergabe der Leistung "Druck und Verteilung" für die Jahre 2015-2017

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

189/2014
Ö 17
Neubauwohnungen im Talfeld, Otto-Schlecht-Str. 2
Vergabe von Bauleistungen, I. Ausschreibungsblock

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

191/2014
Ö 18
IMTA- 60. Internationale Musische Tagung 2016

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

132/2014
Ö 19
Bericht zur Haushaltsplanentwicklung des Eigenbetriebes Stadtentwässerung - III. Quartal 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

192/2014
Ö 20
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 20.1
Kundenfreundliches Recyclingzentrum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

AT 29/2014
Ö 21
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21.1
Verschiedenes - Baukostenentwicklung in Biberach

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21.2
Verschiedenes - Flyer Ehrenamt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21.3
Verschiedenes - Flüchtlingssituation

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21.4
Verschiedenes - Mensa-Aufsichten

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0