Sitzung 09.12.2013 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	2013/61	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	09.12.2013	Zeit:	17:00-19:40
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	announce 59 KB
	Niederschrift öffentlich 167 KB

TOP	Inhalt					Dokumente
Öffentlicher Teil:
1	Bürgerfragestunde
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2	Neubau Kindergarten Rissegg Trägerschaft, Raumprogramm, Kostenprognose, Verfahren			218/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 61 KB Raumprogramm Kiga Rissegg 45 KB Beschreibung 247 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
3	Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Karlstraße 16"			207/2013/1		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 47 KB Lageplan 88 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4	Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Hochvogelstraße" a) Prüfung der bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO			219/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 46 KB Stellungnahme Bürgerbeteiligung 39 KB Stellungnahmen Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 49 KB Begründung 121 KB Bebauungsplan - zeichnerischer Teil 660 KB Bebauungsplan - Textteil 842 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
5	Neubau eines Wohngebäudes mit 15 öffentlich geförderten Wohnungen			224/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 60 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
6	Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach			227/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 43 KB Geschäftsbericht 2012 6 MB Schlussbericht Rechnungsprüfungsamt 3 MB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7	Wirtschaftsplan 2014 des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach			226/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 51 KB Wírtschaftsplan 2014 3 MB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 3
8	Aufstellung eines Lärmaktionsplanes - Stufe 2			220/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 156 KB Anlage 2 - TÖB - Träger öffentlicher Belange 123 KB Anlage 3 - Bürgerbeteiligungen 41 KB Anlage 4 - Auswertung der Fragebögen 32 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
9	Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung AbwS) - Festsetzung der Abwassergebühren			221/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 82 KB Ansätze und Ermessensentscheidungen der Gebührenkalkulation 52 KB Satzungsänderung 132 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10	Allgemeine Finanzprüfung der Stadt Biberach an der Riß 2005 - 2010 einschließlich der Eigenbetriebe "Stadtentwässerung" 2005 – 2010 und "Wohnungswirtschaft" 2006 - 2010			210/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 46 KB Schreiben RP 55 KB Beschreibung 59 KB
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11	Verschiedenes
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.1	Verschiedenes - Gesplittete Einbahnstraße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.2	Verschiedenes - Neuer Seniorenwegweiser
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0