Sitzung 22.07.2013 Gemeinderat

Bezeichnung	Inhalt	Bezeichnung	Inhalt
Sitzung:	2013/57	Gremium:	Gemeinderat
Datum:	22.07.2013	Zeit:	17:00-20:50
Raum:	Ratssaal des Rathauses
Bezeichnung:	Gemeinderat

Dokumente

Dokumenttyp	Bezeichnung	Aktionen
	announce 55 KB
	Niederschrift öffentlich 142 KB

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Öffentlicher Teil:
1	Glückwünsche Deeng und Rückzug Rieger
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
2	Bürgerfragestunde
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
3	Antrag vom 14.05.2013 der Mali WRS zur Möblierung und Einrichtung der Gemeinschaftsschule Klassenstufe 5 zum Schuljahr 2013 / 2014			142/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 63 KB Antrag Möblierung 545 KB Kostenaufstellung 38 KB Stockwerkskonzept 271 KB Pädagogische Begründung Laptopausstattung 40 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
4	Neuvergabe Straßennamen in den Baugebieten "Hochvogelstraße", Flugplatz GE 1" sowie "Alte Schulstraße"			94/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 68 KB Anlage 1 - Straßennamen Hochvogelstraße - Plan 288 KB Anlage 2 - Straßenname GE Flugplatz 275 KB Anlage 3 - Straßenname - Alte Schulstraße/Heuweg - 380 KB
	Beschluss:	mehrheitlich zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
5	Feststellung desJahresabschlusses 2012 der Stadtwerke Biberach GmbH			145/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 57 KB Beschreibung 559 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
6	Aufhebung der Betrauung der Stadtwerke Biberach GmbH mit der Durchführung des ÖPNV zum 31.12.2013			144/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 52 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
7	Betrauung der Stadtwerke Biberach GmbH mit der Durchführung von Verkehrsleistungen ab dem 01.01.2014			147/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 46 KB Anhang 40 KB Anlage1 152 KB Anlage2 323 KB Anlage2 248 KB Anlage3 98 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
8	Tempo 30 km/h in der Nacht auf Bundesstraßen, Antrag der Grünen Nr. 15/2013			148/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 36 KB Antrag 118 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
9	Annahme von Schenkungen und Spenden für das 1. und 2. Quartal 2013			150/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 37 KB Anlage 1 223 KB Anlage 2 45 KB Anlage 3 117 KB
	Beschluss:	einstimmig zugestimmt
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10	Bekanntgaben
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
10.1	Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung am 24.06.2013 gefassten Beschlusses - Besetzung Schulleiterstelle Pflugförderschule			140/2013		Dokumenttyp Bezeichnung Aktionen Vorlage 31 KB
	Beschluss:	Kenntnisnahme
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11	Verschiedenes
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.1	Verschiedenes - Schützenfest
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.2	Verschiedenes - Nutzung Liebherr-Parkplatz für das Freibad
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.3	Verschiedenes - Bolzplatz Rißegg-Steige
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.4	Verschiedenes - Bebauungsplan Berthold-Hupmann-Straße
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.5	Verschiedenes - Parkhaus Ärztehaus
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0
11.6	Verschiedenes - Urlaubswünsche StR Hagel
	Abstimmung:	Ja: 0, Nein: 0