Sitzung
2013/57
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
22.07.2013
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Glückwünsche Deeng und Rückzug Rieger

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Antrag vom 14.05.2013 der Mali WRS zur Möblierung und Einrichtung der Gemeinschaftsschule Klassenstufe 5 zum Schuljahr 2013 / 2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

142/2013
Ö 4
Neuvergabe Straßennamen in den Baugebieten "Hochvogelstraße", Flugplatz GE 1" sowie "Alte Schulstraße"

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

94/2013
Ö 5
Feststellung desJahresabschlusses 2012 der Stadtwerke Biberach GmbH

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

145/2013
Ö 6
Aufhebung der Betrauung der Stadtwerke Biberach GmbH mit der Durchführung des ÖPNV zum 31.12.2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

144/2013
Ö 7
Betrauung der Stadtwerke Biberach GmbH mit der Durchführung von Verkehrsleistungen ab dem 01.01.2014

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

147/2013
Ö 8
Tempo 30 km/h in der Nacht auf Bundesstraßen,
Antrag der Grünen Nr. 15/2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

148/2013
Ö 9
Annahme von Schenkungen und Spenden für das 1. und 2. Quartal 2013

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

150/2013
Ö 10
Bekanntgaben

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 10.1
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung am 24.06.2013 gefassten Beschlusses - Besetzung Schulleiterstelle Pflugförderschule

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

140/2013
Ö 11
Verschiedenes

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.1
Verschiedenes - Schützenfest

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.2
Verschiedenes - Nutzung Liebherr-Parkplatz für das Freibad

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.3
Verschiedenes - Bolzplatz Rißegg-Steige

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.4
Verschiedenes - Bebauungsplan Berthold-Hupmann-Straße

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.5
Verschiedenes - Parkhaus Ärztehaus

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 11.6
Verschiedenes - Urlaubswünsche StR Hagel

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0