Sitzung
2012/35
Gremium
Gemeinderat
Raum
Ratssaal des Rathauses
Datum
12.07.2012
Zeit
17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Behandlung der Tagesordnung
- Flexible Nachmittagsbetreuung an der Grundschule Mettenberg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2
Bürgerfragestunde

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2.1
Bürgerfragestunde - Nachmittagsbetreuung Mettenberg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2.2
Bürgerfragestunde - Kulturfabrik Weberstieg

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 2.3
Bürgerfragestunde - Ideenwettbewerb Roter Bau

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 3
Antrag auf Verlängerung der Förderung der Mobilen Jugendsozialarbeit (Streetwork) von 2013 - 2015

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

97/2012
Ö 4
Stadtbildsatzung - Billigung

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

102/2012
Ö 5
Erlass eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Kulturfabrik Weberstieg"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

104/2012/1
Ö 6
Fortführung des Bebauungsplanverfahrens "Zeppelinring Ost 1"

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 7
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Birkenharder Straße"
a) Prüfung der bei der öffentlichen Auslegung vorgebrachten Stellungnahmen
b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und Beschluss über die örtlichen Bauvorschriften nach § 74 LBO

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

99/2012/1
Ö 8
Ausgleich von Kostenunterdeckungen bzw. Kostenüberdeckungen in den Wirtschaftsrechnungen 2007 - 2010 der städtischen Friedhöfe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

72/2012
Ö 9
Modernisierungsmaßnahme Laurenbühlweg 5 und 7
- Vergabe Putz- und Stuckarbeiten

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

106/2012
Ö 10
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wohnungswirtschaft Biberach

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

103/2012
Ö 11
Kommunaler Bildungsplan - Kooperationsverträge 2012

Beschluss: Kenntnisnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

93/2012
Ö 12
Gaslieferung für die Stadt Biberach und den Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft - Vergabe

Beschluss: einstimmig zugestimmt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

107/2012
Ö 13
Bekanntgaben - Kunst beim Räumlichen Bildungszentrum

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 14
Verschiedenes - Treffen Gemeinderat und Schützendirektion nach Schützen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0