Sitzung
GR/2023/23
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
08.05.2023
Zeit
17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
LKW-Lenkungskonzept - Anträge der Grünen auf LKW-Durchfahrtsverbot AT 2019/015 + AT 2020/008 + AT 2021/002

Zusatz: Ziffer 1: 1 Enthaltung, Rest JA
Ziffer 2: einstimmig

Beschluss: einstimmig beschlossen

2022/232/1
Ö 3
Aufnahme von Planungsflächen für Solarenergieanlagen in den FNP 2035

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/047
Ö 3.1
Aufnahme von Planungsflächen für Solarenergieanlagen in den FNP 2035

Zusatz: Ziffer 1: 5 Nein, 3 Enthaltungen, Rest JA
Ziffer 2: 6 Nein, 4 Enthaltungen, Rest JA
Ziffer 3: 1 Nein, Rest JA
Ziffer 4: 1 Nein, 1 Enthaltungen, Rest JA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/047/1
Ö 4
Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung
Anträge der Fraktionen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 21/22

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/048
Ö 4.1
Umweltschutzförderprogramm - Klimaschutz, Klimaanpassung, Biodiversität, Starkregenschutz
- Anträge der Fraktionen im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 21/22

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/048/1
Ö 5
Umbau Datenknoten Klösterle im Zuge der Verlegung Nahwärmeleitungen Sennhofgasse – überplanmäßige Mittelbereitstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/063
Ö 6
Erhaltungskonzept Verkehrsflächen in Biberach – Fortschreibung Straßenkataster 2020/21

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/006
Ö 7
Straßenkataster (STK) Talfeldstraße Bauabschnitt 1, 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2023/058
Ö 8
Umgestaltung Ulmer-Tor-Straße
- Billigung Entwurf

Beschluss: abweichend beschlossen

2023/050
Ö 8.1
Umgestaltung Ulmer-Tor-Straße
- Billigung Entwurf

Zusatz: Ziffern 1 und 3: einstimmig
Ziffer 2: 9 Nein, 1 Enthaltung, Rest JA

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

2023/050/1
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2021
und der Ergebnisverwendung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/045/1
Ö 10
Nachträgliche Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen im Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

2023/049
Ö 11
Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/054/1
Ö 12
Bekanntgaben
 
Ö 12.1
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat am 30.03.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/055
Ö 12.2
Bekanntgabe einer im schriftlichen Verfahren zur Kenntnis genommenen Vorlage - Erweiterung GS Stafflangen - Kostenfeststellung

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/046
Ö 12.3
Bekanntgaben - Sicherheitskonzept mit Schwerpunkt ZOB/Rewe/Schulmeile - Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

AT 2023/002
Ö 13
Verschiedenes
 
Ö 13.1
Verschiedenes - Umnutzung Hotel zur Riss
 
Ö 13.2
Verschiedenes - Ulmer Tor Straße
 
Ö 13.3
Verschiedenes - Fazit Heimattage
 
Ö 13.4
Verschiedenes - Nahwärmeanschluss Hindenburgstraße
 
Ö 13.5
Verschiedenes - Erhöhung der Wassertemperatur im Hallenbad
 
Ö 13.6
Verschiedenes - Fazit Heimattage-Wochenende