Sitzung
GR/2023/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Biberach, Ratssaal des Rathauses
Datum
06.03.2023
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Bürgerfragestunde online
 
Ö 2
Innenstadtstudie | "Platz für alle"
- Ergebnisse und Handlungsempfehlungen -

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/028
Ö 3
Ausbau Rollinstraße von der Einmündung Adenauerallee bis zum Zeppelinring – Aufhebung der Haushaltssperre

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/021
Ö 4
Historischer Fußgängersteg am Bahnhof (Beleuchtung) - Aufhebung der Haushaltssperre
- Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 1

2023/022
Ö 5
Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Memelstraße/Rollinstraße - 1. Änderung
- Zwischenabwägung und erneute Offenlage des Planentwurfes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 10

2023/023
Ö 6
Mittelbereitstellung für Maßnahmen in 2023 im Baubereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

2023/036
Ö 7
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlusses - Gemeinderat am 6.2.2023

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/030
Ö 8
Bekanntgaben von Vorlagen des schriftlichen Verfahrens

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8.1
Sanierung Wieland-Gymnasium
Kostenfeststellung

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/244
Ö 8.2
Vergabe von Turnusarbeiten für das Rechnungsjahr 2023 –
Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/246
Ö 8.3
Neubau Feuerwehrgebäude Biberach
Kostenfeststellung

Beschluss: Kenntnisnahme

2022/243
Ö 8.4
Bundesprogramm Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel
- Ergänzung Beschluss Kostenübernahme Eigenanteil
- Beschlussfassung im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/018
Ö 8.5
Anpassung Benutzungs- und Kostenordnung für Turn- und Sporthallen sowie Stadion und Sportplätze an das neue Umsatzsteuerrecht – Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/024
Ö 8.6
Annahme von Spenden und Schenkungen für das 4. Quartal 2022 - Beschluss im schriftlichen Verfahren

Beschluss: Kenntnisnahme

2023/019